Im Kampf gegen den Staatsbankrott hat sich Athen zwar eine kurze Atempause verschafft. Doch auch nach dem Zahlungsaufschub durch den Internationalen
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Im Kampf gegen den Staatsbankrott hat sich Athen zwar eine kurze Atempause verschafft.
Doch auch nach dem Zahlungsaufschub durch den Internationalen Währungsfonds bleibt die griechische Regierung auf Konfrontationskurs zu den Geldgebern. Denn Ministerpräsident Alexis Tsipras will schwächere Vorgaben.
“Mitternacht ist eigentlich vorbei, doch alle haben zugestimmt, dass die Uhr angehalten wird”, so Daniel Gros, der den Brüsseler Thinktank Zentrum für Europäische Politikstudien leitet. “Das Land und die Gläubiger haben nun einige Wochen mehr Zeit, um die Einzelheiten einer Vereinbarung auszuarbeiten, wenn es denn eine geben wird.”
Gros sieht die Regierung Tsipras in der Bringschuld: “Die Regierung muss ihre Partei Syriza mit der Wirklichkeit vertraut machen, nämlich dass weitere Anpassungen notwendig sind. Es ist der Regierung nicht gelungen, in den ersten sechs Monaten dieses Jahres den Haushalt in Ordnung zu bringen. Es muss etwas getan werden. Lehnen sie das ab, gibt es nur noch den Bankrott.”
Die Gläubiger pochen unter anderem auf Rentenkürzungen, Privatisierungen sowie Mehrwertsteuer-Änderungen. Athen lehnt Kürzungen von Renten und Gehältern ab, ist aber bereit, einige Steuern zu erhöhen.