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Umstrittene Namen auf neuer Kommissions-Liste

Umstrittene Namen auf neuer Kommissions-Liste
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Von Sandor Zsiros
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Korrupt und doch gut genug für Brüssel? Die Liste der neuen Kommissare enthält einige umstrittene Namen

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Auf der Liste der künftigen EU-Kommissare finden sich - wieder einmal - einige umstrittene Persönlichkeiten.

Etwa der frühere ungarische Justizminister Laszlo Trocsanyi, ein unerschrockener Verteidiger von Viktor Orbans illiberalem Staat.

Trocsanyi ist gegen Immigration und gegen jede Art von Bürgerinitiativen.

In einem Interview 2014 verteidigte er seine Opposition zu den Rechtsstaatsprinzipien der EU und zu den entsprechenden Maßnahmen, die Brüssel gegen Ungarn eingeleitet hatte.

Eine solche Debatte dürfe nicht politisch sein und nicht von Politikern geführt werden, sagte er damals.

Stattdessen müssten Rechtsstaatsfragen von Staatsrechtlern geklärt werden.

Auch Sylvie Goulard ist umstritten. Kürzlich musste sie 45.000 Euro ans Europäische Parlament wegen Scheinbeschäftigungsvorwürfen aus ihrer Zeit als Abgeordnete zurückzahlen.

Deswegen trat sie nach einer kurzen Amstzeit als französische Verteidigungsministerin 2017 zurück.

Joseph Borell aus Spanien musste vom Vorsitz einer europäischen akademischen Institution zurücktreten, nachdem ihm ein Interessenskonflikt vorgehalten wurde.

Borell, bekannt für seine undiplomatische Sprache, ist für den Posten des EU-Außenkommissars nominiert.

Auch Rovana Plumb aus Rumänien muss sich Korruptionsvorwürfe gefallen lassen.

Vor zwei Jahren leiteten die rumänischen Behörden Ermittlungen gegen die mehrfache Ministerin ein.

Der Grund: Sie soll die Verwaltung eine Donauinsel durch private Unternehmen betrieben haben - ein an sich illegales Verfahren.

Schließlich der polnische Kommissions-Kandidat Janusz Wojciechowski, Mitglied des Europäischen Rechnungshofes.

Gegen ihn ermittelt die Anti-Betrugsbehörde OLAF.

Gegenstand sind Vorwürfe, beim früheren EU-Abgeordneten seien Unregelmäßigkeiten bei der Abrechnung von Reisespesen aufgetaucht.

Journalist • Stefan Grobe

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