Zu China-freundlich? Kritik an EU-Außenbeauftragtem Borrell

EU-Aussenbeauftragter Borrell mit dem chinesischen Aussenminister
EU-Aussenbeauftragter Borrell mit dem chinesischen Aussenminister Copyright Euronews
Von Joanna Gill
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EU-Außenbeauftragter Josep Borrell ist unter Beschuss geraten, nachdem eine Studie über chinesische Coronavirus-Desinformation auf Druck Pekings entschärft worden sein soll

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EU-Außenbeauftragter Josep Borrell ist wegen einer zu China-freundlichen Studie seiner Behörde unter Beschuss geraten.

Dabei soll Borrells Amt auf Druck Pekings hin die Wortwahl des Berichts entschärft haben.

In dem Dokument ging es um Desinfomation zum Coronavirus.

Die New Zork Times hatte berichtet, EU-Beamte hätten die Vorlage des Berichts verzögert, nachdem Teile umgeschrieben worden seien.

EU-Kommissionssprecher Peter Stano sprach von - so wörtlich - "prozeduraler Falschwahrnehmung".

Er weise den Vorwurf zurück, Brüssel habe sich Druck von außen gebeugt.

Die Vorstellung, die Veröffentlichung des Berichts habe sich wegen einer Revision verzögert, entspreche nicht der Realität.

Es gebe wie in jeder Institution eine interne Komunikation und eine, die zur Veröffentlichung bestimmt sei.

Im veröffentlichten Text ist von einem koordinierten Versuch offizieller chinesischer Stellen die Rede, die Verantwortung für den Ausbruch der Seuche abzustreiten.

Laut New York Times wurden gegenüber einer früheren Version Sätze gestrichen und die Wortwahl entschärft.

Der liberale niederländische EU-Abgeordneter Bart Groothuis verlangt nun von Borrell einen Faktencheck.

Es gebe keinen Beweis für eine bewußte Bereitschaft zur Desinformation. Dennoch schulde Borrell eine Erklärung.

Lese man die Berliner Tageszeitung Die Welt, so hätten deutsche Regierungskreise schon häufiger Druck aus China festgestellt, was sehr ärgerlich sei.

Dies sei Ausdruck einer wachsenden Macht Chinas und eines wachsenden Gewichts seiner Wirtschaft - zumindest vor dem Coronavirus.

Doch nach der Krise werde das chinesische Verhalten weitergehen. Es sei jetzt der Zeitpunkt gekommen, an dem die Europäer sagen müssten: "Wir sind souverän, wir können es nicht akzeptieren, versucht es nicht noch einmal."

Das chinesische Außenministerium wies Vorwürfe einer Desinformationskampagne scharf zurück.

Peking sei Opfer, nicht Urheber einer entsprechenden Kampagne.

Journalist • Stefan Grobe

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