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Das Ringen um Staatshilfen für Fluglinien

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Von Stefan Grobe
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Der Luftfahrtindustrie gehört zu den am härtesten betroffenen Branchen in der Coronavirus-Krise. Staatliche Unterstützung kann helfen, aber es muß ein schmaler Grad zwischen Wettbewerb und sozialer Fürsorge beschritten werden. Das Ganze hat politischen Zündstoff.

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Der Luftverkehr ist einer der am härtesten betroffenen Wirtschaftszweige in der Coronavirus-Krise.

Europäische Fluglinien stehen vor Verlusten von mehr als 80 Milliarden Euro.

Die Lufthansa-Tochter Brussels Airlines kündigte die Streichung von 1000 Jobs an.

Wen es genau trifft, ist noch offen, doch es könnte der Flugbegleiter Luc Martin sein.

Er und viele seiner Kollegen hätten nun Angst, denn viele Familien hingen von diesen Arbeitsplätzen ab.

Es stürze einen in Unsicherheit und die Angst, in seinem Alter keinen neuen Job zu finden.

Das Schicksal von Brussels Airlines ist Gegenstand von Gesprächen zwischen der belgischen Regierung und der Lufthansa.

Die Gewerkschaften sagen, die Lufthansa wolle aus dem Unternehmen einen Billigflieger machen.

Wenn eine nationale Fluglinie mit öffentlichen Geldern zu einem Billigflieger gemacht werden solle, müssten die politisch Verantwortlich sehr genau nachdenken und aufpassen, so Gewerkschaftssekretär Didier Lebbe.

Es dürfe nicht sein, dass ein privater Investor mit öffentlichem Geld mache, was er wolle.

Um nationalen Fluglinien in ihrem Überlebenskampf zu helfen, haben zahlreiche MItgliedstaaten die EU-Kommission um die Erlaubnis von staatlichen Beihilfen gebeten.

Die Kommission hat bereits mehr als 120 solcher Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Coronavirus-Ausbruch zugestimmt, einige dieser Maßnahmen betrafen Fluglinien.

So wurden für die Lufthansa Hilfen von rund zehn Milliarden Euro erbeten.

Brüssel zeigt sich zwar verständig, sieht aber auch die Gefahr von Wettbewerbsverzerrungen.

Die Maßnahmen müssten ein konkretes Ziel haben und angemessen sein, so eine Kommissionssprecherin.

Die Fluglinien müssten durch diese direkt profitieren, zugleich müsse der Gemeinsame Markt vor Wettbewerbsverzerrungen geschützt werden.

Es sei klar, dass diese staatlichen Beihilfen einen Übergangscharakter haben müssten.

Ein Risiko bestehe indes immer.

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Eine Sorge, die vom Verband der Fluggesellschaften geteilt wird: Die Kommission müsse wachsam bleiben.

Keine staatliche Beihilfe dürfe den Markt verzerren. Die EU-Kommission habe daher eine wichtige Rolle zu spielen, indem sie das künftige Marktgeschehen genauestens verfolge, sagt Thomas Reynaert von Airlines for Europe

Doch ist die Job-Sicherheit politischer Sprengstoff.

Luc Martin: Wenn Europa sich nicht um normale Arbeitnehmer kümmere, dann drohten in der Zukunft mehr Orbans und mehr Brexits.

Weitere Quellen • Maria Psara

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