Virtueller Gipfel: EU und China bleiben auf Abstand

Virtueller EU-China-Gipfel
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Von Jack Parrock
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Von Wirtschaftsbeziehungen zu Menschenrechtsfragen - die Beziehungen zwischen Brüssel und Peking sind kompliziert. Rufe nach einer härteren Gangart der EU gegenüber China blieben bislang ungehört

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Die Spitzen der Europäischen Union und Chinas haben sich auf einem virtuellen Gipfeltreffen ausgetauscht.

Usprünglich war diese Begegnung unter der Schirmherrschaft der deutschen Ratspräsidentschaft in Leipzig geplant.

Die chinesische Seite will vor allem ein ehrgeiziges Investitionsabkommen noch vor dem Jahresende unter Dach und Fach bringen.

Doch Brüssel ist vorsichtig.

Bei der Frage des Marktzugangs gehe es nicht um einen Kompromiss, so Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Vielmehr müsse zuvor die bestehe Assymmetrie ausbalanciert werden.

Auf dem Gipfel ging es auch um Menschenrechtsfragen - etwa die Verfolgung der Uiguren durch Peking und das chinesische Vorgehen gegen die Demokratiebewegung in Hongkong.

In Europa wächst der Druck auf die Politik, gegenüber China eine härtere Gangart einzuschlagen.

Vor allem nachdem ans Licht kam, dass ein offizieller EU-Bericht nachträglich auf Drängen Pekings aufgeweicht worden war.

Doch die Dinge sind kompliziert. Ratspräsident Deutschland etwa exportiert mehr nach China als die nächsten fünf EU-Länder zusammen - vor allem Autos.

China betrachte die EU als einen neutralen Block und erwarte, dass sich Brüssel nicht einmische, so die Analystin Theresa Fallon vom Centre for Russia Europe Asia Studies.

Entsprechende Warnsignale habe Peking bereits ausgesandt.

China sehe die Welt mit wirtschaftlichen Augen, und die EU solle dies gefälligst auch tun.

Ein weiterer Streitpunkt ist die 5G-Technologie, bei der sich Peking einen europäischen Widerstand gegen seinen Branchenriese Huawei verbittet.

Der nächste richtige Gipfel soll nach Verbesserung der Pandemie stattfinden.

Journalist • Stefan Grobe

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