EU-Gipfel beteuert Willen zu Deal mit London

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Von Stefan Grobe
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In Brüssel ist der zweitägige EU-Gipfel zu Ende gegangen. Dabei bekräftigten die Staats- und Regierungschefs ihre Entschlossenheit, weiter mit Großbritannien über ein Handelsabkommen zu verhandeln, auch wenn die Londoner Regierung inzwischen von einem Scheitern der Gespräche ausgeht.

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In Brüssel ist der zweitägige EU-Gipfel zu Ende gegangen.

Dabei bekräftigten die Staats- und Regierungschefs ihre Entschlossenheit, weiter mit Großbritannien über ein Handelsabkommen zu verhandeln, auch wenn die Londoner Regierung inzwischen von einem Scheitern der Gespräche ausgeht.

Der britische Premierminister Boris Johnson sagte, die EU habe offensichtlich kein Interesse an einer Einigung.

Die EU müsse eine völlige Kehrtwende bei Thema Brexit vollziehen, so Johnson.

Andererseits werde sich Großbritannien dementsprechend auf ein Verhältnis wie mit Australien vorbereiten, das kein Abkommen mit der EU hat.

Auf EU-Seite wird indes beteuert, ein Abkommen zu wollen.

Ein Abkommen sei wünschenswert, aber nicht um jeden Preis, sagte Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron.

Auch sollten die EU-Unterhändler in diesem Geiste in den nächsten beiden Wochen weiter verhandeln.

Doch müsse Großbritannien zusätzliche Anstrengungen unternehmen.

Ein Abkommen sei nach wie vor möglich, es habe auf zahlreichen Feldern bereits Fortschritte gegeben, meinte der irische Ministerpräsident Michael Martin.

Dennoch blieben wichtige Probleme ungelöst, etwa bei der Fischerei.

Es gebe aber eine Basis für eine Einigung.

Neben Brexit befasste sich der Gipfel erneut mit der Situation im östlichen Mittelmeer.

Kritisiert wurde dabei die Türkei für ihre jüngsten Provokationen, wie es hieß.

Es habe ein Debatte über die Situation gegeben, die weiter jeden Tag mit den betroffenen Mitgliedsstaaten genauestens verfolgt werde, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel.

Wie schon beim letzten Gipfel vor zwei Wochen nahm erneut das Coronavirus breiten Raum der Gespräche ein.

Die finnische Regierungschefin wie auch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verließen das Treffen vorzeitig, um sich in Quarantäne zu begeben.

Aus demselben Grund war der polnische Ministerpräsident erst gar nicht angereist.

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Wegen der steigenden Corona-Infektionszahlen wurde zudem der für Mitte November geplante Gipfel zur China-Politik in Berlin abgesagt.

Die deutsche Hauptstadt gilt seit einigen Tagen als Risikogebiet.

Weitere Quellen • Darren McCaffrey

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