In der Debatte um die europäische Impfstrategie hat sich die unter Druck geratene EU-Kommissionspräsidentin den Fragen des Europäischen Parlaments gestellt. In getrennten Sitzungen mit den einzelnen Fraktionen musste sich Ursula von der Leyen dabei auch grundsätzliche Kritik anhören.
In der Debatte um die europäische Impfstrategie hat sich die unter Druck geratene EU-Kommissionspräsidentin den Fragen des Europäischen Parlaments gestellt. In getrennten Sitzungen mit den einzelnen Fraktionen musste sich Ursula von der Leyen dabei auch grundsätzliche Kritik anhören.
Wenn in einer Notsituation in Rekordzeit Impfstoffe entwickelt und produziert werden müssten, könne einiges schief gehen, jeder verstehe das, so die niederländische Liberale Sophie in 't Veld. Doch es gebe einen Vertrauensverlust in die EU nicht nur beim Thema Impfungen, sondern auch beim Krisenmanagment der Kommission unter von der Leyens Führung.
Die Kommissionspräsidentin übernahm die Verantwortung für eine Version der am Freitag angekündigten Exportkontrollen von Impfstoffen. Dabei sollten höchst sensitive Regelungen aus dem Brexit-Abkommen über die Grenzarrangements in Nordirland außer Kraft gesetzt werden.
Angesichts der begrenzten Mengen an Impfstoffen gibt es Zweifel am Ziel der Kommission, bis Ende September 70 Prozent der Bevölkerung geimpft zu haben. Offiziel verfügt die EU über 18 Millionen Dosen im Januar, 35 Millionen im Februar und 55 Millionen Dosen im März. Im zweiten Quartal sind es laut von der Leyen 300 Millionen Dosen.
Im Parlament heißt es, bei allen Schwierigkeiten werde nicht nach einem Brüsseler Sündenbock gesucht. Man werde auf volle Transparenz bei den Beschaffungsverträgen bestehen, notfalls juristisch, so der belgische Grüne Philippe Lamberts. Doch das wahre Problem liege in der Zulieferkette und der Nicht-Einhaltung von Lieferfristen. Deshalb verstehe er nicht, dass sich die Hauptkritik gegen die Kommission richte.
Die vergangenen beiden Wochen waren die schwierigsten in der Von der Leyen-Präsidentschaft. Doch solange die Impfkampagnen weiter nicht von der Stelle kommen, werden auch die nächsten Wochen nicht einfach.
