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30 Jahre nach Maastricht: Pandemie bedroht Architektur der Eurozone

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Von Stefan Grobe  & Efi Koutsokosta
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30 Jahre nach Maastricht: Pandemie bedroht Architektur der Eurozone
Copyright  REMKO DE WAAL/AFP

Vor 30 Jahren wurde der Vertrag von Maastricht zwischen den damals zwölf Mitgliedern der Europäischen Gemeinschaften unterzeichnet, der schließlich zur Europäischen Union und ihrem Markenzeichen, der Eurozone, führen sollte.

Heute stellt die Pandemiekrise die Architektur der Eurozone in Frage. Der Stabilitäts- und Wachstumspakt wird bis 2023 ausgesetzt. Sollen die Schulden- und Defizitregeln zurückkehren?

Enrico Letta, Präsident des Delors-Instituts und früherer italienischer Ministerpräsident: „Ich denke, es ist unmöglich zu sagen, dass wir Regeln zur Begrenzung von Defiziten und Schulden aufgeben müssen. Aber wir müssen flexibler sein und wir müssen diese Regeln intelligenter anwenden, unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Situationen und der Unterschiede der verschiedenen Länder."

Thomas Wieser, Wirtschaftswissenschaftler, Früherer Chef der Eurogroup-Arbeitsgruppe: „Der Stabilitäts- und Wachstumspakt ist ein Durcheinander von Regeln, die für 99,9 Prozent der Menschheit unverständlich sind. Was sind also die Alternativen? Ich denke, die gegenwärtige Struktur mit der EU der nächsten Generation bietet einen Weg nach vorne, den die Länder verfolgen müssen. Dazu gehören eine verantwortungsbewusste Steuer- und Wirtschaftspolitik, die das Wachstum fördert und die zu einer Ökologisierung und Digitalisierung unserer Volkswirtschaften führt. Und dafür bekommen sie etwas zurück.“

Sowohl Enrico Letta als auch Thomas Wieser, die in den schwierigen Jahren der Finanzkrise ab 2009 dabei waren, sind der Meinung, dass die Eurozone von Anfang an unvollständig war.

Wieser: „Ich habe einmal einen der Architekten des Maastricht-Vertrags gefragt, warum Themen wie Bankenunion und Fiskalunion usw. nicht aufgenommen wurden? Und er hat mich angesehen und gesagt: Junger Mann, wir hatten das alles in den ersten Entwürfen drin, aber die Politiker haben es herausgenommen. Also mussten wir mit einer unvollständigen Währungsunion leben, weil die Politiker nicht bereit waren, beide Seiten des Deals anzunehmen."

Letta und Wieser glauben, dass der Erfolg der Zukunft des Projekts der Eurozone wie immer vom politischen Willen abhängt.