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Gipfeltreffen in Brüssel: Europa und die USA entdecken ihre Gemeinsamkeiten neu

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Von Frank Weinert
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Gipfeltreffen in Brüssel: Europa und die USA entdecken ihre Gemeinsamkeiten neu
Copyright  Geert Vanden Wijngaert/Copyright 2022 The Associated Press

Das Gipfeltreffen der Europäischen Union dauerte viel länger als erwartet. Die Staats- und Regierungschefs versuchten, Wege zu finden, um den sprunghaften Anstieg der Energiepreise einzudämmen. Und es gab eine klare Trennung zwischen Befürwortern und Gegnern von Eingriffen in den Energiemarkt.

Schließlich wurde eine Einigung für Spanien und Portugal gefunden, die um eine vorübergehende Begrenzung der Strompreise gebeten hatten. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will Spanien und Portugal entgegenkommen: "Die iberische Halbinsel hat eine ganz besondere Situation. Dort ist der Energiemix mit einem hohen Anteil an erneuerbaren Energien. Das ist sehr gut. Und mit nur sehr wenigen Verflechtungen. Und deshalb haben wir uns auf eine besondere Behandlung für die Iberische Halbinsel geeinigt, damit die Iberische Halbinsel mit dieser sehr speziellen Situation umgehen kann.

Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez zeigte sich durchaus streitlustig. Irgendwann verließ er sogar den Sitzungssaal. Zu den Ländern, die seinen Vorschlägen am wenigsten zustimmten, gehörten die Niederlande.

Doch während des Gipfels wurden auch andere Entscheidungen getroffen. Die Staats- und Regierungschefs der EU wollen, dass die Europäische Kommission im Namen der 27 Mitgliedstaaten über den gemeinsamen Kauf von Gas verhandelt, um bessere Preise zu erzielen. Außerdem einigte man sich darauf, dass die Gasspeicher in Europa vor dem nächsten Winter aufgestockt werden müssen, so EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: "75 Prozent des weltweiten Pipeline-Gasmarktes entfallen auf den europäischen Markt. Wir haben also eine enorme Kaufkraft. Deshalb begrüße ich es, dass wir jetzt unsere gemeinsame Verhandlungsmacht nutzen werden. Anstatt uns gegenseitig zu überbieten und die Preise in die Höhe zu treiben, werden wir unsere Nachfrage bündeln".

Der Krieg in der Ukraine ist der Hauptgrund für den Anstieg der Energiepreise. Europa muss also unabhängiger von russischem Gas sein. Auch weil es eine der Haupteinnahmequellen für Moskau ist – und dieses Geld finanziert den Krieg gegen die Ukraine.