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Ukrainisches Getreide: Polen wird Einfuhrverbot verlängern, notfalls allein

Polen will notfalls im Alleingang das Einfuhrverbot für ukrainisches Getreide verlängern
Polen will notfalls im Alleingang das Einfuhrverbot für ukrainisches Getreide verlängern Copyright ANATOLII STEPANOV/AFP or licensors
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Von Euronews mit AFP, AP
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Die Angst vor einem Preisverfall bei Agrarprodukten durch billiges Getreide aus der Ukraine ist groß. Daher will Polen das Embargo auf Getreide aus der Ukraine aufrecht erhalten.

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Polen wird das Einfuhrverbot für ukrainisches Getreide und andere Agrarprodukte vorerst nicht aufheben. Damit soll aus polnischer Sicht verhindert werden, dass der inländische Markt mit Getreideimporten aus der Ukraine überschwemmt wird. Der polnische Ministerrat drängt die Europäische Kommission, das Verbot von Getreideimporten über den 15. September hinaus zu verlängern. Andernfalls wolle man das Embargo unabhängig von einer Entscheidung auf EU-Ebene durchsetzen, erklärte Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki:

"Entweder stimmt die Europäische Kommission unserer Forderung zu und verlängert das Embargo über den 15. September hinaus; das ist unsere Forderung. Andernfalls werden wir unsere eigenen Lösungen vom 15. April umsetzen."

Auch EU-Agrarkommissar Janusz Wojciechowski fordert die Verlängerung des Einfuhrverbots für Getreide aus der Ukraine:

"Wir haben erhebliche Anstrengungen und Mittel investiert, um sicherzustellen, dass das ukrainische Getreide exportiert und dorthin gebracht werden kann, wo es am meisten gebraucht wird. Wir haben die Unterstützung der Landwirte in der Europäischen Union sichergestellt. Die Einführung der vorübergehenden Präventivmaßnahmen hat den Markt in den Grenzländern strukturiert und stabilisiert: Sie hat die Ausfuhr von ukrainischem Getreide über die Solidaritätsrouten nicht eingeschränkt."

Die Europäische Kommission hatte Anfang Mai den Forderungen Polens und anderer östlicher EU-Mitgliedsländer wie Slowakei, Ungarn, Rumänien und Bulgarien zugestimmt, die zollfreie Einfuhr von Weizen, Mais, Raps und Sonnenblumen aus der Ukraine zu stoppen.

Die Ukraine hat ihrerseits angekündigt, die Angelegenheit vor die Welthandelsorganisation (WTO) zu bringen, und fordert eine Entschädigung von Polen. Der Getreidestreit stellt das erste Mal die sonst engen Beziehungen der beiden Nachbarländer auf die Probe.

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