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Europawahl in Spanien: Am Ende des Wahlkampfes rückte Innenpolitik in den Vordergrund

Der Skandal um die Frau des Ministerpräsidenten Pedro Sánchez prägte den Wahlkampf in Spanien.
Der Skandal um die Frau des Ministerpräsidenten Pedro Sánchez prägte den Wahlkampf in Spanien. Copyright Bernat Armangue/Copyright 2024 The AP. All rights reserved.
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Von Heilika Leinus
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Die Europawahl steht vor der Tür. In Spanien gab es während des Wahlkampfes eine emotionale Konfrontation der Parteien. In den Debatten tauchten sowohl innen- als auch außenpolitischen Themen auf.

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"Wir haben viel über internationale Politik gesprochen, aber sie hatten nicht unbedingt etwas mit der EU zu tun", sagt Pablo Simón, Professor für Politikwissenschaft, Universität Carlos III zu Madrid. "Zum Beispiel waren die diplomatische Krise mit Argentinien und die Anerkennung Palästinas am Anfang einige der wichtigsten Themen."

Europawahl als Volksabstimmung über die Regierung

Doch, bald dominierten innenpolitische Probleme über europäische Themen. wie Bauernproteste und Migration. "In der zweiten Hälfte des Wahlkampfs, insbesondere seit Mittwoch, gewannen innenpolitische Themen eindeutig wieder an Bedeutung", sagt Simón. Das hatte vor allem mit dem Skandal um die Frau des Ministerpräsidenten Pedro Sánchez zu tun. Das hat "aus der Europawahl eine Volksabstimmung über die Regierung gemacht", erklärt der Politologe.   

Rechtspopulisten gewinnen Wählerstimmen

Außerdem konzentrierte sich die Kampagne auf den Aufstieg der Rechtspopulisten und die künftige Koalition im Europäischen Parlament. "Das Meinungsklima wird von dem Aufstieg der extremen Rechten geprägt und das passt sehr gut zur Dynamik, die wir in den vergangenen Jahren in Spanien erlebt haben", sagt Simón. In dieser Hinsicht sei Spanien nicht anders als seine Nachbarländer. "Die Themen der Debatte in Spanien waren denen in den Nachbarländern sehr ähnlich."

Während die Parteien versuchen, ihre Stärke bei der Europawahl einzuschätzen, bleibt die Wahlbeteiligung ein entscheidender Faktor. In der Regel gehen nur knapp 40 Prozent der Spanier bei der Europawahl an die Wahlurnen.

"Die große Polarisierung, die die spanische Gesellschaft derzeit erlebt, könnte zu einer höheren Wahlbeteiligung führen oder im Gegenteil zeigen, dass die Spanier, die erneut zur Wahl gehen müssen, keine Lust mehr darauf haben", sagt Jaime Velázquez, Korrespondent von Euronews. Denn Spanien befindet sich seit Jahren in einem ständigen Wahlkampf.

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