Spanien will sich Klage gegen Israel anschließen

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Südafrika hatte die Klage im vergangenen Jahr eingereicht und wirft Israel vor, mit seinem Militärangriff auf Gaza gegen die Völkermordkonvention zu verstoßen.

Der spanische Außenminister José Manuel Albares gab die Entscheidung bekannt. Er betonte zugleich das Engagement Spaniens für den Frieden in Gaza und im Nahen Osten. „Es soll keine Zweifel daran geben, dass Spanien auf der richtigen Seite der Geschichte stehen wird“, sagte der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez nach der Ankündigung seines Außenministers.

Weitere Länder wollen sich der Klage ebenfalls anschließen

Mexiko, Kolumbien, Nicaragua, Libyen und die Palästinenser selbst warten bereits darauf, dass der Internationale Gerichtshof in Den Haag ihren Anträgen auf Beitritt zu dem Verfahren stattgibt.

Sobald Spanien zu dem Verfahren zugelassen wird, kann es schriftliche Stellungnahmen abgeben und bei öffentlichen Anhörungen das Wort ergreifen.

Der Antrag Spaniens ist der jüngste Schritt von Sánchez' Linkskoalition zur Unterstützung der Friedensbemühungen in Gaza.

Spanien, Irland und Norwegen haben am 28. Mai in einer koordinierten Aktion einen palästinensischen Staat offiziell anerkannt. Slowenien, das ebenso wie Spanien und Irland Mitglied der Europäischen Union ist, folgte dem Beispiel und erkannte den palästinensischen Staat diese Woche an.

Israel bestreitet Genozid-Vorwürfe

Der Internationale Gerichtshof hatte Ende Mai Israel angewiesen, seine Militäroffensive in der südlichen Gaza-Stadt Rafah sofort einzustellen. Israel ist dem bis dato nicht nachgekommen.

Israels Luft- und Bodenangriffe haben nach Angaben des Gesundheitsministeriums von Gaza, das von der Hamas kontrolliert wird und dessen Zahlen nicht unabhängig überprüfbar sind, bisher 36.000 Palästinenser getötet. Bei ihren Angriffen im Oktober vergangenen Jahres tötete die Terrororganisation Hamas 1.200 Menschen und nahm 250 weitere als Geiseln.