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Österreich startet Neubewertung von 40.000 Syrern – Abschiebeprogramm in Planung

Österreich prüft derzeit den Status von rund 40.000 Syrern, denen in den letzten Jahren Aufenthaltsrecht gewährt wurde.
Österreich prüft derzeit den Status von rund 40.000 Syrern, denen in den letzten Jahren Aufenthaltsrecht gewährt wurde. Copyright  Christian Bruna/AP
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Von Euronews
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Österreich prüft derzeit den Status von rund 40.000 Syrern, denen in den letzten Jahren Aufenthaltsrecht gewährt wurde. Die Maßnahme folgt auf den Machtwechsel in Syrien und die Aussetzung der Asylantragsbearbeitung.

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Das österreichische Innenministerium hat mit der Neubewertung von rund 40.000 Syrern begonnen, denen in den letzten fünf Jahren ein Aufenthaltsstatus gewährt wurde.

Diese Maßnahme folgt auf die Aussetzung der Bearbeitung von Asylanträgen syrischer Staatsangehöriger und steht im Zusammenhang mit der politischen Entwicklung in Syrien.

Innenminister Gerhard Karner erklärte, dass ein Rückführungs- und Abschiebeprogramm vorbereitet werde, um die Rückkehr von Syrern geordnet zu gestalten.

Fokus auf Personen, die kriminell geworden sind

Besonders fokussiert werde dabei auf die Priorisierung von Personen, die kriminell geworden sind, sich nicht an kulturelle Werte anpassen oder von Sozialleistungen leben. "Jetzt müssen Prioritäten gesetzt werden", sagte Karner.

Der dramatische Machtwechsel in Syrien, bei dem das Assad-Regime nach einer Rebellenoffensive die Kontrolle über Damaskus verlor, hat eine neue Dimension in der Debatte um syrische Flüchtlinge ausgelöst.

Bashar al-Assad und seine Familie flohen am 8. Dezember offenbar nach Russland, während in Wien Tausende Syrer den Sturz des langjährigen Präsidenten feierten.

Parallel dazu gab die deutsche Regierung bekannt, dass sie die Asylverfahren für syrische Staatsangehörige ebenfalls aussetzt, da die Situation in Syrien weiterhin unklar sei.

Mehr als 47.000 Asylanträge sind betroffen, wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mitteilte. Weitere europäische Länder wie Frankreich, Griechenland und Großbritannien haben ähnliche Entscheidungen getroffen.

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