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Kraftprobe zwischen EU-Kommission und Twitter: Regeln einhalten, sonst...

Twitter-Inhaber Elon Musk und Thierry Breton, EU-Kommissar für den Binnenmarkt
Twitter-Inhaber Elon Musk und Thierry Breton, EU-Kommissar für den Binnenmarkt Copyright Evan Agostini/AP
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Von euronews
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Die Europäische Kommission setzt Twitter unter Druck. EU-Kommissar Thierry Breton war eigens nach San Francisco gereist, um den Eigner des Kurznachrichtendienstes, Elon Musk, auf die in rund zwei Monaten in Kraft tretenden Änderungen hinzuweisen.

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Die Europäische Kommission setzt Twitter unter Druck. Thierry Breton, EU-Kommissar für den Binnenmarkt war eigens nach San Francisco gereist, um den Eigner des Kurznachrichtendienstes, Elon Musk, auf die in rund zwei Monaten in Kraft tretenden Änderungen hinzuweisen.

Internetunternehmen wie die Betreiber von sozialen Netzwerken müssen demzufolge gegen unrechtmäßige und verletzende Inhalte vorgehen.

„Meine Aufgabe ist, dafür zu sorgen, dass sich Twitter ab dem 25. August an das Gesetz hält, sonst kann es nicht mehr in Europa tätig sein. Und sie alle wollen weiterhin in Europa tätig sein", so Breton.

Musk beteuerte, sein Unternehmen werde die Regeln befolgen

Musk, der Twitter im Oktober 2022 übernahm, spricht sich für ein nahezu grenzenloses Recht auf Meinungsäußerung aus, betonte kürzlich aber, sein Unternehmen gedenke, die neuen europäischen Regeln einzuhalten. Um den EU-Anforderungen zu entsprechen, müssen Twitter und andere Konzerne der Branche personell nachrüsten.

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