Europa News Nach der Parlamentswahl: Schwedens Konservative mit Regierungsbildung beauftragt Nach den Parlamentswahlen in Schweden sind die gemäßigten Konservativen mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Die Partei wurde beim Urnengang drittstärkste Kraft. Eine Beteiligung der Rechtsextremen war zunächst unklar. 19/09/2022
Europa News EU-Sanktionen: Budapest gibt sich betont zuversichtlich Die ungarische Regierung ist zuversichtlich, dass die Finanzsanktionen der EU vermieden werden können. Am Montag stellte Budapest ein Paket neuer Antikorruptionsmaßnahmen vor. 19/09/2022
Europa News Taxonomie: Umweltgruppen verklagen Brüssel wegen "Greenwashing" Ein Dutzend Umweltorganisationen sind am Montag gerichtlich gegen die Entscheidung der EU vorgegangen, Investitionen in Gas und Atomenergie als "grün" einzustufen. 19/09/2022
Meine Europa-Serie Von der Leyens Blut-Schweiß-und-Tränen-Rede Zu sagen, dass Vieles in Ursula von der Leyens jährlicher Ansprache zur Lage der Europäischen Union mit dem Krieg in der Ukraine zu tun hatte, wäre die Untertreibung des Jahres. Der Krieg selbst, die Sanktionen gegen Russland und natürlich die wirtschaftlichen Auswirkungen waren der Schwerpunkt. 16/09/2022
Europa News Brüssel will Medien in Europa besser schützen Die EU-Kommission will unabhängige Medien in Europa besser vor staatlichem Einfluss schützen und die Medienvielfalt stärken. Dazu stellte die Behörde am Freitag den Entwurf für ein Medienfreiheitsgesetz vor. 16/09/2022
Europa News Brüssel sagt Cyber-Angriffen auf Haushaltsgeräte den Kampf an Die EU-Kommission will auf die immer akuter werdende Bedrohung durch Cyber-Angriffe in Europa reagieren. Ein am Donnerstag vorgestellter Gesetzesvorschlag umfasst etwa smarte Kühlschränke und Autos, intelligente Heimtechnologie, digitales Kinderspielzeug oder auch Apps. 15/09/2022
Europa News Energiekrise: Gewinnbesteuerung soll 140 Milliarden Euro jährlich bringen Die EU-Kommission erwartet jährlich Einnahmen in Höhe von 140 Milliarden Euro durch die Gewinnbesteuerung von Energieunternehmen. Mit dem Geld sollen Familien und Unternehmen bei der Bewältigung der hohen Energiepreise unterstützt werden. 14/09/2022
Europa News Lob und Kritik auf von der Leyens Rede im Parlament Nach Ursula von der Leyens Rede kamen die Abgeordneten zu Wort. Die meisten stimmten ihrem Vorschlag für eine Steuer auf die Gewinne von Energieunternehmen zu. Aber interessanterweise kamen die kritischsten Stimmen aus ihrem eigenen Land und aus ihrer eigenen politischen Partei. 14/09/2022
Europa News Von der Leyen: Europa wird am Ende siegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Krieg in der Ukraine in den Mittelpunkt ihrer Ansprache zur Lage der Europäischen Union gestelt. Begleitet wurde sie bei der Rede vor dem Europäischen Parlament in Straßburg von Olena Zelesnsky, der First Lady der Ukraine. 14/09/2022
Europa News Von der Leyens große Rede: Was blieb vom vorigen Jahr? Was ist heute zu erwarten? Wenn Ursula von der Leyen am Mittwoch hinter das Rednerpult im Straßburger Plenarsaal tritt, um ihre jährliche Rede zur Lage der Europäischen Union zu halten, wird Europa ganz anders aussehen als noch vor einem Jahr. Was ist von ihrer Ansprache zu erwarten? 13/09/2022
Europa News EU-Kommission nimmt Zwangsarbeit verschärft ins Visier Die EU-Kommission will demnächst einen Vorschlag für ein umfassendes Verbot aller mit Zwangsarbeit hergestellten Produkte vorlegen. Entsprechende Vorbereitungen sind seit einem Jahr im Gange. Jüngste Daten beweisen, dass es sich weltweit um ein alarmierendes Problem handelt. 13/09/2022
Wirtschaft Debatte über Mindestlohn im Europäischen Parlament Vor dem Hintergrund steigender Inflation will das Europäische Parlament allen Menschen in Europa einen angemessenen Mindestlohn garantieren. Die Abgeordneten in Straßburg prüften ein Paket, das im Juni mit den Mitgliedstaaten ausgehandelt worden war. Eine Abstimmung ist für Mittwoch angesetzt. 13/09/2022
Europa News Gaspreis-Obergrenze? Der Schritt, der Europa spaltet Die Europäische Kommission erwägt eine Preisobergrenze für importiertes Gas, um die Energiepreise zu senken. Ein sehr umstrittenes Thema, das die EU-Minister im letzten Energierat spaltete. 12/09/2022
Europa Verstehen Was Sie zur Rede zur Lage der Europäischen Union wissen müssen Ursula von der Leyen wird am Mittwochvormittag vor vollem Haus des Europäischen Parlaments ihre Rede zur Lage der Union halten. Was ist die Geschichte hinter dieser Ansprache? 12/09/2022
Europa News Auftakt im Prozess um Brüsseler Anschläge 2016 Vor einem Schwurgerichtshof in der belgischen Hauptstadt hat das Verfahren gegen die Verantwortlichen der Brüsseler Terroranschläge vor mehr als sechs Jahren begonnen. Am 22. März 2016 hatten sich drei Dschihadisten am Flughafen Zaventem und in der Metrostation Maelbeek im Europäischen Viertel in d 12/09/2022
Meine Europa-Serie Die EZB macht ernst: Zinssprung im Kampf gegen die Inflation Die Europäische Zentralbank hat die Zinsen in einem Rekordschritt um einen Dreiviertelpunkt angehoben. Eine Entscheidung, um die inflationären Folgen der russischen Invasion in der Ukraine und der Energiekrise einzudämmen. Der Schritt bringt den Leitzins für die 19 Euro-Länder auf 0,75 Prozent. 09/09/2022
Europa News EU-Staaten uneins über Maßnahmen gegen die Stromkrise Die Energieminister der EU haben in einer Sondersitzung in Brüssel um Maßnahmen im Kampf gegen die hohen Strompreise gerungen. Dabei erwies sich indes keiner der diskutierten Vorschläge als mehrheitsfähig. 09/09/2022
Europa Verstehen Energie-Krise: Warum eine Expertin optimistisch ist Die Energieminister der Europäischen Union sind in Brüssel zu einem außerordentlichen Treffen zusammen gekommen, um Maßnahmen zur Linderung der Auswirkungen der Energiekrise auf Haushalte und Unternehmen zu vereinbaren. Eine Forscherin ist optimistisch. 09/09/2022
Europa News Sondersitzung des EU-Energieministerrats am Freitag in Brüssel Auf einer außergewöhnlichen Sitzung des EU-Energieministerrats wollen die Teilnehmer nach Sofortmaßnahmen suchen, um die Folgen der explodierenden Strompreise für die Bevölkerung abzufedern. Doch ein Konsens ist nicht in Sicht. 08/09/2022
Europa News Wie können Europas Bürger vor explodierenden Stromrechnungen geschützt werden? Steuererleichterungen, Sondertarife für Geringverdiener oder staatliche Zuschüsse? An Ideen, die Bürger vor explodierenden Stromrechnungen zu schützen, ist kein Mangel. Doch was funktioniert und was nicht? 08/09/2022