Europa News NATO-Gipfel: Nach Trump-Trauma der Biden-Beifall An diesem Montag heißt Brüssel den US-Präsidenten willkommen - als erstes zum NATO-Gipfel. Joe Biden will dem Alten Kontinent dabei eine frohe Botschaft überbringen. 13/06/2021
Meine Europa-Serie Nach Mladic-Urteil: Hoffnung auf Aussöhnung auf dem Balkan Im Mittelpunkt dieser Ausgabe von State of the Union steht das Berufungsurteil gegen den "Schlächter von Bosnien", Ratko Mladic. Dazu ein Interview mit UN-Chefankläger Serge Brammertz. Ausserdem: französische Ohrfeigen, Lukaschenkos Belarus und wilde Elefanten in China. 11/06/2021
Europa News OLAF-Bericht 2020: Kampf den Coronavirus-Kriminellen Die Anti-Korruptionsbehörde OLAF steht seit dem vorigen Jahr vor einer neuen Herausforderung: Neben dem Kampf gegen traditionelle Betrugsfälle musste sie auch gegen Kriminelle tätig werden, die sich die Pandemie zu Nutze machten. 10/06/2021
Europa News EU-Parlament will Käfighaltung schrittweise abschaffen Das Europäische Parlament hat sich mit großer Mehrheit für ein schrittweises Ende der Käfighaltung von Tieren in der Landwirtschaft ausgesprochen. Mit ihrem Votum unterstützten die Volksvertreter eine europäische Bürgerinitiative. 10/06/2021
Europa News Wegen Interessenkonflikt: EU-Parlament will gegen Babiš vorgehen Mit überwältigender Mehrheit hat sich das Europäische Parlament für ein Verfahren gegen den tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babiš ausgesprochen. Dem Milliardär wird im Bezug auf die EU-Landwirtschaftsförderung ein Interessenkonflikt vorgeworfen. 10/06/2021
Europa News Athen: Flüchtlingsverhalten in der EU entziehe sich griechischer Kontrolle Die Regierung in Athen lehnt jede Verantwortung für das Verhalten von Flüchtlingen ab, die nach ihrer Ankunft in Grieche in andere europäische Länder weiterreisen. Berlin und andere EU-Staaten hatten kritisiert, dass die Zahl von in Griechenland akzeptierten Asylbewerbern dramatisch gestiegen sei. 09/06/2021
Europa News Brüssel strengt Verfahren gegen Deutschland an Die EU-Kommission sieht in Deutschland fundamentale Rechtsprinzipien der Europäischen Union verletzt. So begründete die Brüsseler Behörde am Mittwoch den Start eines förmlichen Verfahrens gegen die Bundesrepublik. 09/06/2021
Europa News Europäischer Lux-Filmpreis an deutsche Koproduktion Die deutsche Koproduktion "Kollektiv - Korruption tötet" hat den europäischen Lux-Publikumspreis gewonnen. Der Präsident des Europaparlaments, David Sassoli, überreichte die Auszeichnung am Mittwoch in Straßburg an den deutsch-rumänischen Regisseur Alexander Nanau. 09/06/2021
Meine Europa-Serie Neue EU-Chefanklägerin Kövesi: Wir sind bereit Diese Woche trat die neue EU-Chefanklägerin Laura Kövesi in Luxemburg ihr Amt an. Schon gibt es Knatsch, denn ausgerechnet Slowenien, das am 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, verweigert die Zusammenarbeit mit ihr. Unser Thema in State of the Union. 04/06/2021
Europa News Tunesiens Präsident: Migration nicht nur ein Sicherheitsproblem Das Problem der Migration kann nicht nur aus einer europäischen Sicherheitsperspektive heraus bewältigt werden. Das war eine der zentralen Botschaften, die der tunesische Präsident Kais Saied bei einem Besuch in Brüssel mitbrachte. Unser Exklusiv-Interview mit Saied, 04/06/2021
Europa News Ratifizierung für EU-Coronavirus-Aufbauhilfen abgeschlossen Mit positiven Abstimmungen in Österreich und Polen ist der Ratifizierungsprozess des Coronavirus-Aufbauprogramms abgeschlossen. Die EU-Kommission kann nach eigenen Angaben in den nächsten Tagen mit der Aufnahme der Schulden zur Finanzierung des Programms beginnen. 28/05/2021
Meine Europa-Serie Europa einig gegen Belarus - und die Schweiz Unser Wochenendmagazin mit folgenden Themen: EU-Sanktionen gegen Belarus; die Quasi-Scheidung zwischen der EU und der Schweiz; wieder Live-Konzerte der Wiener Philharmoniker. Dazu das Interview mit dem portugiesischen Politikwissenschaftler André Freire. 28/05/2021
Europa News Maas droht Belarus mit neuer "Sanktionswelle" Nach dem Beschluss der EU, Belarus mit Sanktionen zu belegen, geht es nun um deren Umsetzung. Dazu kamen am Donnerstag die EU-Außenminister zu Beratungen in Lissabon zusammen. Auch sind weitere harte Strafen im Gespräch. 27/05/2021
Europa News EU-Schweiz: Wie soll es weiter gehen? Nach dem Abbruch der Gespräche über eine politische Rahmenvereinbarung durch die Schweiz droht der EU mitten in Europa ein gewaltiges Problem. 27/05/2021
Europa News Streit um Sozialkomponente in Gemeinsamer EU-Agrarpolitik Die angemessene Vergütung und die Arbeitsbedingungen spalten die EU bei ihrer Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP). Kommission, Rat und Parlament ringen um einen Kompromiss noch in letzter Minute. 27/05/2021
Europa News Opposition in Belarus will mehr EU-Sanktionen gegen Lukaschenko Die weißrussische Exil-Oppositionelle Swetlana Tichanowskaja hat die EU aufgefordert, den Druck auf Machthaber Alexander Lukaschenko zu erhöhen. Das Europäische Parlament müsse ein neues Sanktionspaket verabschieden, sagte sie. 26/05/2021
Europa News Prozess EU gegen AstraZeneca: Brüssel will Schadenersatz Vor einem Brüsseler Gericht hat der Prozess der Europäischen Union gegen AstraZeneca begonnen. Die EU hatte den Impfstoffhersteller wegen des Vorwurfs verklagt, den gemeinsamen Liefervertrag nicht eingehalten und Großbritannien der EU vorgezogen zu haben. 26/05/2021
Europa News Covid-Pass & Urlaub 2021: Was Sie wissen müssen & was für Kinder gilt Um sicherzustellen, dass kein Massentourismus die sich verbessernde Infektionslage wieder schlechter macht, hat die EU beschlossen, das Reisen zu koordinieren. Ab dem 1. Juli sollen drei Zertifikate ausgegeben werden: eines für Impfung, eines für negative Tests und eines für Genesung. 26/05/2021
Welt EU-Gipfel erwägt Impfung von Teenagern Die Staats- und Regierungschefs gaben grünes Licht für das geplante digitale Covid-Zertifikat. Zudem erwägen sie eine Impfung für Zwölf- bis 15jährige. Die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA entscheidet demnächst über einen entsprechenden Antrag des Herstellers Pfizer. 25/05/2021
Welt Sind die EU-Sanktionen gegen Belarus stark genug? Für einige Demonstranten waren die Schließung von EU-Flughäfen für Maschinen aus Belarus sowie die Strafen gegen weißrussische Spitzenbeamte nicht genug. Sie wollten konkretere politische Sanktionen gegen Lukaschenko. 25/05/2021