Juncker: EU in einer Existenzkrise

Die EU-Abgeordneten haben sich von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker eine Ruck-Rede gewünscht. Er kam in seiner Rede zur Lage der Union auch gleich auf den Punkt: Die EU-Länder arbeiten zu wenig zusammen und sprechen zu oft nur von ihren eigenen nationalen Interessen, so Juncker. Er warnte davor, Populisten in die Hand zu spielen. Populismus löse keine Probleme – im Gegenteil: Populismus schaffe Probleme.

Er betonte zudem: “Die Europäische Union ist zurzeit nicht in Topform. Vieles hat sich nicht zum Besseren gewendet. Einiges lässt vermuten, dass wir es in Teilen mit einer existenziellen Krise der Europäischen Union zu tun haben.”

Eine positive Agenda: konkrete europäische Maßnahmen für die nächsten 12 Monate #SOTEUhttps://t.co/FjFuVnh4ezpic.twitter.com/q81V8C8v0L

— Jean-Claude Juncker (@JunckerEU) 14. September 2016

Er ging auch auf den Brexit ein. Das Ausscheiden der Briten aus der EU sieht Juncker aber nur als Symptom, denn die derzeit noch 28 Staaten seien tief zerstritten, wie Wirtschaftsflaute, Flüchtlingskrise und Terror überwunden werden können. “Bei dem Umgang mit der Flüchtlingskrise gibt es erste Anzeichen von Solidarität. Ich bin davon überzeugt, dass noch mehr Solidarität nötig ist, aber ich weiß auch, dass Solidarität freiwillig sein muss. Sie muss vom Herzen kommen. Sie kann nicht erzwungen oder auferlegt werden,” so Juncker.

Jean-Claude #Juncker sieht #EU in “existenzieller Krise”. https://t.co/LQ7KwGa31Npic.twitter.com/Mdg15tLOAk

— Der Tagesspiegel (@tagesspiegel) 14. September 2016

Für den Kommissionspräsident muss die Spaltung von Ost und West überwunden werden. Er rief die Mitgliedsstaaten dazu auf, einen gemeinsamen Weg zur Bewältigung der Probleme zu finden. Das nächste Treffen der 27 EU-Regierungschefs, ohne Großbritannien, findet am Freitag in Bratislava statt.

Unter folgendem Link können Sie sich die gesamte Grundsatzrede anschauen.