Korruptions-Proteste verhallen in Rumäniens Dörfern

Von Euronews

Zuerst veröffentlicht am 21/11/2017 - 14:11

In einem ärmlichen Dorf im Süden des Landes trifft man auf wenig Unterstützung für die Demonstranten

Ein sonniger Sonntag in Singureni. Viele Bewohner kommen gerade aus der Kirche, andere sitzen auf den Bänken in ihren Vorgärten und erfreuen sich an den letzten herbstlichen Sonnenstrahlen.

Die Ruhe wird nur unterbrochen vom Geräusch der Holzhäcksler, mit denen Brennmaterial für den kommenden Winter vorbereitet wird.

Ein Echo auf die Proteste in diesem Monat in der Hauptstadt Bukarest hört man hier kaum, die Anti-Korruptionsbewegung scheint sehr viel ferner als die rund vierzig Kilometer, die das Dorf vom politischen Zentrum Rumäniens trennen.

Florica Trandafir, 67, war wie jeden Sonntag in der Kirche. “Wir beten für unsere Familie, für unsere Gesundheit”, sagt sie. Die Nachrichten über die Proteste sah sie im Fernsehen, aber sie ist sich nicht so ganz sicher, was die Demonstranten nun eigentlich wollen. “Ich weiß nicht viel, ich schau nicht hin… ich gehe schlafen.”

Bei der Parlamentswahl im vergangenen Dezember stimmte Florica Trandafir für die regierende Sozialdemokratische Partei (PSD). Ihr Dorf liegt im Kreis Giurgiu, in dem die Sozialdemokraten die meisten Stimmen bekamen – fast 69 Prozent. Und Singureni übertraf den Durchschnitt noch mit über 89 Prozent. Landesweit gewann die Partei die Wahl mit über 45 Prozent der Stimmen.

Früher in diesem Jahr erlebte Rumänien die größten Proteste seit der Revolution 1989, nachdem die neue sozialdemokratische Regierung versucht hatte, ein Gesetz durchzusetzen, mit dem bestimmte Korruptionsdelikte und Amtsmissbrauch nicht mehr strafbar wären.

Vor kurzem kündigte die Regierung neue Vorschläge an, die die Kompetenzen der nationalen Antikorruptionsbehörde einschränken und sie daran hindern würden, gegen Verwaltungsbeamte zu ermitteln. Gleichzeitig würde das Justizministerium mehr Kontrolle über die Staatsanwälte bekommen.

Rumänien wird regelmäßig als eines der korruptesten Länder der EU aufgeführt. Dennoch bekamen die Bemühungen im Kampf gegen Korruption in den vergangenen Jahren auch Anerkennung aus Brüssel und von Seiten einiger regierungsunabhängiger Organisationen.

Am 4. November gingen schätzungsweise 12.000 Menschen auf Bukarests Straßen und tausende weitere in anderen Städten des Landes. In derselben Woche sah sich die Regierung mit Protesten gegen die Maßnahmen zur Steuerreform konfrontiert, die mehr Last auf die Arbeitnehmer abwälzen.

Doch all diese Demonstrationen lassen Florica Trandafir ungerührt. Sie arbeitete sechs Jahre in einer Schuhfabrik, bevor sie ihre fünf Kinder bekam und derentwegen zu Hause blieb. Heute leben zwei ihrer Kinder mit ihren Familien in Spanien. Wie 3,4 Millionen andere Rumänen, die laut einem UN-Bericht von 2016 ins Ausland gingen.

Florica wurde offiziell mitgeteilt, dass sie, um eine Rente zu bekommen, einen Mindestbeitrag einzahlen müsste. Bislang, sagt sie, lebten sie und ihr Mann von seiner Rente – umgerechnet 111 Euro im Monat. “Ich habe keine Rente, ich habe gar nichts. Nicht einmal Sozialleistungen”, sagt sie. “Wissen Sie, was mir der Bürgermeister geraten hat? Mich scheiden zu lassen, dann könnte ich Sozialleistungen beantragen! Gott weiß, wie wir mit dem Geld über die Runden kommen. Wir müssen den Strom bezahlen… Wenn die Rente aufgebraucht ist, backe ich Brot, manchmal Polenta…”

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Ein paar Kilometer weiter, in der Nähe des zentralen Marktplatzes im Dorf, sitzt eine Gruppe Männer und trinkt Whisky. Unter ihnen der Bürgermeister, Marian Patuleanu. Er kommt gerade von einer Urlaubsreise aus Indien zurück und hat die Flasche als Geschenk für seine Freunde mitgebracht.

“Ich respektiere diejenigen, die protestieren, aber das heißt nicht, dass sie im Recht sind”, erklärt er. “Ich stehe auf der anderen Seite im Land, derjenigen, die nicht protestieren. Wenn wir Leute gewählt haben, die uns im rumänischen Parlament vertreten sollen, sollten wir sie ihre Arbeit tun lassen. Und nach vier Jahren Mandat wählen wir auf zivilisierte Art und tauschen sie aus, wenn sie nicht das gemacht haben, was wir wollten.”

Marian Patuleanu gehörte einst den oppositionellen Liberalen an, doch dann wechselte er zu den Sozialdemokraten. Dadurch habe er mehr Zugang zu europäischen Geldern bekommen und damit alle Straßen in seinem Dorf pflastern und mehr Geld in die Schulen stecken können.

“Ich bin auch mit vielem nicht einverstanden. Deshalb gehe ich aber nicht auf die Straße und mache einen Aufstand. Der Rest des Landes? Ich denke, sie sind zufrieden mit dem, was passiert, denn viele Leute protestieren nicht.”

Laut einer Umfrage von Kantar Public für das Europäische Parlament, die im Oktober veröffentlicht wurde, sind 62 Prozent der Rumänen der Meinung, dass ihr Land sich in die falsche Richtung bewegt – zehn Prozent mehr als ein halbes Jahr zuvor.

Der Bürgermeister erklärt, dass sein Dorf zu den ärmsten im Lande gehöre und dank staatlicher Hilfen überlebe. Vierzig Prozent der Bewohner seien Senioren.

Rumänen sind an ein hartes Leben gewöhnt

Dumitru Costache, 41, arbeitsloser Bauarbeiter, stimmte ebenfalls für die Sozialdemokraten. Die Proteste lassen ihn kalt: “Wir sind besorgt über die steigenden Preise in den Läden. Die Korruption interessiert uns nicht wirklich. Korruption gibt es auf der ganzen Welt. Jeder ist hinterm Geld her.”

Catalin Olteanu, 31 und Öl-Arbeiter, unterstützt zwar nicht die Regierung, ist aber ähnlich unbeeindruckt von den Protesten. “Ich bekomme nichts dafür, dass ich wählen gehe. Die steigenden Preise machen sich in unseren Taschen bemerkbar. Aber so ist das eben. Die Rumänen sind an ein hartes Leben gewöhnt.”

Einer der wenigen Widersprüche kommt vom 50-jährigen Tudor Puiu, der dreißig Jahre lang als Fahrer in Bukarest arbeitete. “Diese Proteste sind eine sehr gute Sache! Es kann so nicht weitergehen. Das sind nur Diebe, die sich über die Bevölkerung lustigmachen! Es herrscht die totale Korruption. Letztes Jahr habe ich nicht gewählt, weil ich die Nase voll hatte von ihnen!”

Vor ihrem Haus sitzt Familie Anton auf einer Bank. Constanta und Constantin sind beide 79 und arbeiteten für die alte kommunisitische landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaft. Sympathie für die Anti-Korruptions-Demonstranten hegen sie ebenfalls nicht. Constanta stimmte zwar für den Bürgermeister des Ortes, nicht aber landesweit für die Regierungspartei. Constantin hängt den alten Zeiten nach… “Es gab keine bessere Partei als die Kommunisten. Sie haben sich um jeden gekümmert, sie haben jedem einen Job verschafft, sie haben dich von der Straße geholt und dir Arbeit gegeben. Und diese Leute, was haben die getan? Sie haben die Fabriken zerstört, sie haben alles zerstört!”