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Schweden: Regierungsbildung droht zu scheitern

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Von Euronews
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Schweden: Regierungsbildung droht zu scheitern
Copyright  TT News Agency/Anders Wiklund/REUTERS

Vier Monate nach den Parlamentswahlen in Schweden hat der bisherige Ministerpräsident Stefan Lövfen noch immer keine Mehrheit zum Regieren.

**48 Stunden Zeit zur Einigung

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Nun hat Parlamentspräsident Andreas Nolén den Parteien 48 Stunden Zeit gegeben, sich zu einigen. Dann will er einen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten benennen. Über ihn muss das Parlament dann abstimmen.

Am vergangenen Wochenende hatte es zunächst nach einem Durchbruch bei der Regierungsbildung ausgesehen, nachdem sich die Grünen, die Liberalen und die Zentrumspartei inhaltlich geeinigt hatten. Die beiden letzteren forderten jedoch einen Ausschluss der Linkspartei "Venstre"bei den Verhandlungen.

Linkspartei Venstre will mitregieren

Die Linkspartei hatte die bisherige rot-grüne Regierung unterstützt und hat nun angekündigt, nur dann für Löfven zu stimmen, wenn ihnen auch Einflussnahme gewährt wird.

Dilemma wegen erstarkten Rechtspopulisten

Bei den Parlamentswahlen am 9. September hatten weder die Sozialdemokraten noch die Konservativen eine ausreichende Mehrheit erhalten. Eine Koalition mit den rechtspopulistischen Schwedendemokraten, die drittstärkste Kraft wurden, hatten alle Parteien ausgeschlossen. Lövfen führt seitdem kommissarisch die Regierungsgeschäfte.