Gewonnen hat Europa! 50 Prozent Wahlbeteiligung

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Copyright REUTERS/Fabrizio Bensch
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Von Lutz Faupel
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Unter den 751 Abgeordneten des künftigen Europaparlaments wird die christdemokratische Europäische Volkspartei nach der ersten Parlamentsprognose zur Europawahl auf 173 Sitze kommen. Die Sozialdemokraten kämen demnach auf 147 Mandate.

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Ein Hauch von Oscar-Verleihung lag über der Live-Fernseh-Show zu den Europawahlen in Brüssel - ungewöhnlich für eine Abstimmung, die traditionell eher selten die Wähler begeistert. Doch an diesem Sonntag war einiges anders.

Sozial- und Christdemokraten abgestraft

Die beiden großen Parteien blickten allerdings auf mäßige Hochrechnungen. Die Europäische Volkspartei wurde zwar stärkste Kraft, aber dennoch zurechtgestutzt. Ihr traditionelles Gegenstück, die Sozialdemokratische Partei musste noch deutlichere Verluste einstecken - die EU-kritischen Rechtspopulisten, die Grünen und die Liberalen konnten klar zulegen.

EVP-Spitzenkandidat Mandfred Weber von der bayerischen CSU ließ keinen Zweifel, mit wem eine Zusammenarbeit in Frage kommt - und mit wem nicht: "Eine Sache ist für uns kristallklar: Wir werden nicht mit denen zusammenarbeiten, die nicht an Europa glauben, die es zerstören wollen. Das Europa von heute ist unser Europa, jenes der EVP, der Christdemokraten und wir werden es gegen Nationalisten verteidigen."

Ex-Front National in Frankreich stärkste Kraft

Die aber landeten im Vereinigten Königrech und in Frankreich auf Platz eins. Für beide ein Zeichen, dass mit ihnen zu rechnen sei. Spitzenkandidat Jordan Bardella vom Rassemblement National: "Der Aufsteig unserer Verbündeten in Europa und die Geburt neuer politischer Kräfte auf dem gesamten Kontinent, die die Interessen der Bevölkerung und der Nationen schützen wollen, bereiten den Weg für die Schaffung einer mächtigen Fraktion im Europäischen Parlament. Die Franzosen können auf uns zählen."

Grüne und Liberale als Königsmacher?

Die Liberalen könnten in einer pro-europäischen Allianz die Rolle des Königsmachers spielen. Spitzenkandidat Guy Verhofstadt: "Sozial- und Christdemokraten haben keine eigene Mehrheit mehr. Das bedeutet, dass eine solide, und ich betone, solide pro-europäische Mehrheit nicht ohne die Hilfe unserer neuen zentristischen Gruppierung möglich ist."

Eine Kraft, mit der ebenfalls zu rechnen ist, sind die Grünen, die nun bessere Chancen haben, ihr Ziele durchzusetzen. Spitzenkandidatin Ska Keller: "Wir werden gern über unsere Inhalte reden. Für uns ist ganz klar, was wir erreichen wollen. Wenn andere Parteien kommen und sagen, wählt uns bitte, aber Klimaschutz machen wir nicht, dann ist das für uns einfach nicht vorstellbar. Es gibt da durchaus große Differenzen zu den anderen Parteien. Aber wir werden natürlich abwarten, was es für Vorschläge geben könnte. Aber für uns ist kar, es geht um unsere Inhalte."

Der größte Gewinner war wohl die Wahl selbst. Denn die Wahlbeteiligung war so hoch wie seit Jahrzehnten nicht, mehr als 50 Prozent. In diesen für Europa so turbulenten Zeiten ein ermutigendes Zeichen.

Nach der Europawahl ist nun vor dem Ringen um die sogenannten Top-Jobs in der EU, so um das Amt des Luxemburgers Jean-Claude Juncker (siehe unten), der seinen letzten Tagen als EU-Kommisionspräsident entgegensieht. Die Große Frage: Wer bekommt den Job?

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