Minderheiten sind bei dieser US-Präsidentschaftswahl besonders wichtig. Warum und machen sie aus den Republikanern auf lange Sicht ein Auslaufmodell?
WERBUNGNichtwählerInnen und Minderheiten sind bei dieser US-Wahl besonders wichtig. Sie spielen vor allem in den sogenannten Swing States eine große Rolle: Gelingt es den Kandidaten, dort NichtwählerInnen, zu mobilisieren, könnten sie die Wahl dort für sich entscheiden und einen entscheidenen Vorsprung gewinnen.
Vor allem der demokratische Kandidat Joe Biden könnte davon profitieren. Die Republikaner haben ein Interesse daran, Minderheiten wie Schwarze oder Hispanics vom Wählen abzuhalten, indem diesen die Registrierung als WählerInnen erschwert wird, erklärt der Historiker Sebastian Jobs von der Freien Universität Berlin: "Gerade republikanisch dominierte Staaten haben sich in den letzten zehn Jahren negativ damit hervorgetan, dass sie Wählen schwerer gemacht haben. In den USA muss man sich persönlich als WählerIn registrieren, zum Beispiel mit einer Geburtsurkunde. Viele AmerikanerInnen haben keine und eine zu beantragen kostet 100 Dollar und das muss man sich leisten können."
Neue Hürden sind "Updates" rassistischer Gesetze aus der Zeit der Rassentrennung
Diese Hürden bezeichnet Jobs als "Updates" der Gesetze aus der Zeit nach dem Bürgerkrieg, als die ehemaligen Sklaven vom Wählen abgehalten werden sollten. "Die Gesetze der 1870er waren ganz klar in ihrer Formulerierung rassistisch, es ist ganz klar, dass dort Afroamerikaner ausgeschlossen wurden", so der Historiker. "Der Einschitt, den HistorikerInnen sehen sind die 1960er mit der Bürgerrechtsbewegung, als solche Gesetze für illegal erklärt wurden. Bis Anfang der 2010er-Jahre mussten deswegen die ehemaligen Konföderiertenstaaten ihre eigenen Wahlgesetze immer von der Bundesregierung überprüfen lassen. Das wurde 2013 vom Supreme Court als unrechtmäßig angesehen und seit dem gibt es wieder neue Auflagen, die teilweise sehr raffiniert sind, aber genau diese Stoßrichtung haben. Das ist nicht eins zu eins vergleichbar, aber das Ziel ist dasselbe, nämlich bestimme Leute vom Wählen fernzuhalten."
Das Aufrechterhalten dieser Strategie wird mit der Zeit aber immer schwieriger, denn DemographInnen prophezeien, dass weiße AmerikanerInnen schon 2045 eine Minderheit sein werden, so Jobs. Wird es für die Republikaner, die vor allem von Weißen gewählt werden, also in Zukunft immer schwieriger, Wahlen zu gewinnen?
Jobs: "Man hat schon vor vier und vor acht Jahren gesagt, dass die republikanische Partei ein Auslaufmodell ist, aber Trump hat es mit seiner rassistischen Rhetorik noch einmal geschafft, die weiße Wählerschaft bis ins Maximum auszureizen. Manche sagen, das ist das letzte Aufbäumen des weißen Mannes und das kann man sicherlich so sehen. Das bedeutet aber trotzdem nicht, dass sich Latinos, Schwarze und asiatisch-stämmige AmerikanerInnen bei dieser Wahl darauf ausruhen können.
Tun sie auch nicht: Viele deuten den Run auf die frühzeitige Stimmabgabe nicht nur als Corona-Sicherheitsmaßnahme, sondern auch als Willen, unbedingt wählen zu gehen und Trump zu verhindern. ExpertInnen rechnen mit einer Rekordwahlbeteiligung.