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Moldau hängt doppelt am EU-Tropf: Korruption als Staatsfeind Nr. 1

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Letzte Ausfahrt EU? Straßenszene aus der Hauptstadt Chisinau
Letzte Ausfahrt EU? Straßenszene aus der Hauptstadt Chisinau   -   Copyright  AP Photo/Vadim Ghirda, file
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Die Republik Moldau, auch bekannt als Moldawien, ist das wirtschaftlich ärmste Land Europas. Es verzeichnet noch weniger Investitionen und ein noch geringeres Bruttoinlandsprodukt als beispielsweise die benachbarte Ukraine oder Belarus.

Ein Drittel der Moldauer haben das Land seit der russischen Finanzkrise von 1998 verlassen. Damals hingen 60 Prozent der moldauischen Exporte vom russischen Markt ab.

Aber jetzt dominieren die Exporte in die EU, während die Ausfuhren nach Russland weniger als 10 Prozent des Gesamtexports ausmachen.

Moldawien ist auch indirekt vom EU-Tropf abhängig. Wenn es um Geld geht, das von in der EU arbeitenden Moldauerinnen und Moldauern nach Hause überwiesen wird.

Wichtigster Exportpartner: die EU

Peter Michalko ist der EU-Botschafter in Moldawien: "Mit dem tief greifenden und umfassenden Abkommen über eine Freihandelszone haben die moldauischen Exporte in die EU zugenommen und erreichen heute rund zwei Drittel aller Exporte."

Veaceslav Ionita ist Wirtschaftsexperte und arbeitet für das "IDIS Viitorul Institute": "Unser Volk, unsere Auswanderer, die meisten von ihnen befinden sich heute in den westlichen Ländern der Europäischen Union. Wir haben Auswanderer in Russland, aber die Menschen dort sind eher arm und stammen aus ländlichen Gebieten, weil es einfacher ist, nach Russland zu gehen, und zwar in der Regel für eine kurze Zeit. Nach Europa gehen sie mit einer langfristigen Perspektive. Die Geldbeträge, die Auswanderer nach Hause schicken, sind höher als unsere Exporte, und Moldawien überlebt dank dieser Auswanderer. Die Europäische Union hat drei große Auswirkungen auf Moldawien: Exporte, Unterstützung unseres Haushalts und Auswanderer, die Geld verdienen und es nach Hause schicken."

Hauptthemen: Korruption und Rechtsstaatlichkeit

EU-Botschafter Michalko ist stolz darauf, das nagelneue EU-Informationszentrum in Chisinau zu präsentieren. Es bietet Erläuterungen zu EU-Investitionen in die Landwirtschaft, zum Kulturerbe, zur Zivilgesellschaft und zu verschiedenen wichtigen Reformen. Diese betreffen insbesondere die Bekämpfung der Korruption und der Durchsetzung von Rechtsstaatlichkeit.

Michalko erläutert: "Demokratische Standards, einschließlich Standards für den demokratischen Prozess, sind ein wichtiger Teil der Werte, auf die wir uns in unserem Assoziierungsabkommen geeinigt haben. Sie sind auch Teil unserer Bedingungen."

Euronews-Korrespondent Ernest Bunguri kommentierte in der Hauptstadt Chisinau: "Die EU spielte von 2012 bis 2014, dem so genannten "Goldenen Zeitalter Moldawiens", eine noch stärkere Rolle. Damals gab es Zuschüsse für Infrastrukturprojekte in Höhe von insgesamt drei Prozent des Bruttoinlandprodukts. Aber ein Betrug des Bankensystems, bekannt als die "Waschsalon-Affäre", mit einem Gesamtschaden von rund einer Milliarde Euro hat dem einen Riegel vorgeschoben. Niemand wurde für schuldig befunden, und das gestohlene Geld wurde nie gefunden.

Die weit verbreitete Korruption und die daraus resultierende nicht funktionierende Justiz ist einer der Hauptgründe, warum ausländische Investoren Moldawien meiden. Und wie verschiedene Umfragen zeigen, sehen 70 Prozent der Bevölkerung eine Zukunft für ihre Kinder nur außerhalb der Landesgrenzen."