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EU verurteilt Festnahme Nawalnys

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Nawalny bei seiner Festnahme nach seiner Landung in Moskau
Nawalny bei seiner Festnahme nach seiner Landung in Moskau   -   Copyright  ALEXANDER NEMENOV/AFP or licensors
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Die Festnahme des russischen Oppositionsführers Alexej Nawalnys nach seiner Landung in Moskau mag zwar vorhersehbar gewesen sein, doch für die EU ist sie nicht akzeptabel.

Europa habe Nawalny das Leben gerettet und dafür danke er den deutschen Behörden, sagte EU-Parlamentspräsident David Sassoli. Er forderte Russland auf, Nawalny wieder freizulassen. Seine Festnahme sei ein Verstoß gegen die Menschenrechte.

Die Regierungen der baltischen EU-Mitgliedsstaaten Litauen, Lettland und Estland riefen die EU dazu auf, umgehend neue Sanktionen gegen Russland auszusprechen. Die UN-Menschenrechtskommission erklärte, sie sei tief beunruhigt und verlangte eine sorgfältige unabhängige Untersuchung.

Dagegen erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow, der Westen nutze eine dankbare Gelegenheit, um von der Pandemie abzulenken: Nawalny werfe Russland und Präsident Putin persönlich vor, ihn vergiftet zu haben, was vom Westen ohne Prüfung akzeptiert werde. Doch gebe es dazu nur Aussagen Nawalnys gegenüber deutschen Ermittlungsbehörden.

Die Spitzen der EU werden sich mit dem Fall Nawalny voraussichtlich auf ihrem Video-Gipfel am Donnerstag befassen. Über Sanktionen dürfte erst nach einem Außenministertreffen nächste Woche entschieden werden.

Journalist • Stefan Grobe