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Anerkennung für Opposition in Belarus: Tichanowskaja zu Gast bei Biden

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Von Andrea Büring
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Biden trifft Tichanowskaja im Weißen Haus, wo er Belarus Unterstützung in seinem Kampf für Demokratie zusicherte.
Biden trifft Tichanowskaja im Weißen Haus, wo er Belarus Unterstützung in seinem Kampf für Demokratie zusicherte.   -   Copyright  HANDOUT/AFP or licensors
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Es wichtiger Tag für viele Menschen in Belarus: Die Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja ist im Weißen Haus empfangen worden - eine Anerkennung, die vor ihr noch keinem Politiker und keiner Politikerin in Belarus zuteil wurde. Nach ihrem Sieg bei der Präsidentschaftswahl lebt Tichanowskaja inzwischen in Vilnius im Exil.

Dass die USA hinter ihnen stünden, sei ein Signal an die ganze Welt. Sie habe Biden um Unterstützung gebeten, sobald es politische Umwälzungen im Land gegeben habe. Man habe über die belarussische Unabhängigkeit gesprochen, an der die Menschen wie auch an der Souveränität des Landes festhielten. Thema sei auch gewesen, dass die USA an der Seite von Belarus stünden, sollte ein anderes Land die Schwäche des Regimes ausnutzen.

Der US-Präsident sicherte Belarus zu, das Land in seinem Kampf für Demokratie und universelle Menschenrechte zu unterstützen.

Das Treffen mit Joe Biden war im Vorfeld nicht angekündigt worden. Dass es stattfand, ist Hoffnungsschimmer für die belarussische Opposition, die von Washington und Brüssel neue Sanktionen gegenüber Staatschef Alexander Lukaschenko erwartet, um dessen Regime zu schwächen.

Hoffen auf einen friedlichen Übergang

Tichanowskaja war an Stelle ihres inhaftierten Ehemannes bei der Präsidentschaftswahl vor knapp einem Jahr angetreten, bei der es massive Unregelmäßigkeiten gegeben hatte.

Danach kam es in Belarus regelmäßig zu Protesten von Oppositionellen, gegen die Lukaschenko mit harter Hand vorging. Zwischenzeitlich waren 35.000 Menschen vorläufig festgenommen.

Die Europäische Union nannte den Urnengang weder frei noch fair.

Opposition im Visier

Unabhängige Medien werden durchsucht, viele werden mundtot gemacht. Für Empörung sorgte auch die erzwungene Rückkehr eines Passagierflugzeugs nach Minsk, an deren Bord ein belarussicher Dissident war, der aus Sorge vor Repressionen aus dem Land flüchten wollte.