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G7 und EU beraten über Afghanistan

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Von Euronews
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G7 und EU beraten über Afghanistan
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Der Abzug westlicher Truppen aus Afghanistan und die Machtübernahme durch die Taliban haben am Dienstag Vertreter der G7-Staaten beschäftigt. Bei einer Videokonferenz berieten Staats- und Regierungschefs der USA, Kanadas, Deutschlands, Italiens, Frankreichs, Japans und Großbritanniens sowie Vertreter der EU über die chaotische Lage und mögliche Szenarien für die künftige Zusammenarbeit mit Afghanistan. Dringendstes Anliegen: die Evakuierung von Ausländern, aber auch von Afghanen.

"Die wichtigste Bedingung der G7-Staaten ist eine sichere Ausreise für diejenigen, die das Land verlassen wollen, auch nach dem 31. August", so Großbritanniens Premierminister Boris Johnson, "jetzt wird sicher jemand sagen, dass [die Taliban] das nicht akzeptieren werden. Aber ich hoffe, einige werden verstehen, dass die G7 gewichtige Druckmittel haben : wirtschaftlich, diplomatisch und politisch."

Tatsächlich könnte am Ende das Geld den Ausschlag dafür geben, wie die neuen Taliban-Machthaber mit anderen Staaten verhandeln. Die EU hat angekündigt, ihre humanitäre Hilfe, also die direkte Nothilfe für die Menschen vor Ort, von 50 Millionen Euro auf 200 Millionen Euro im laufenden Jahr zu erhöhen. Die Taliban haben bereits darum gebeten, dass internationale Organisationen wie die Vereinten Nationen oder das Flüchtlingshilfswerk UNHCR im Land bleiben. Anders sieht es mit den Geldern für die Entwicklungszusammenarbeit aus. Diese seien an Bedingungen geknüpft, heißt es von der EU-Kommission.

"Wir haben eine Milliarde Euro an Geldern für die Entwicklungszusammenarbeit mit Afghanistan in den kommenden sieben Jahren eingeplant", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. "Dieses Geld ist jetzt vorerst eingefroren, bis wir Garantien haben und bis wir vor Ort sehen, dass unsere Bedingungen eingehalten werden."

Das würde bedeuten, dass die EU zum Beispiel die Einhaltung von Menschenrechten, den Schutz von Frauen und von Minderheiten fordert und künftig auch überprüfen könnte. Hier müssen die Taliban zunächst beweisen, dass sie tatsächlich künftig ein verlässlicher Partner für die internationale Gemeinschaft sind.