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Optimismus bei der SPD: Der Koalitionspoker beginnt

Optimismus bei der SPD: Der Koalitionspoker beginnt
Copyright Martin Meissner/Copyright 2021 The Associated Press. All rights reserved.
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Von Manuela Scarpelliniras
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Alles ist offen, vieles ist möglich nach dieser Bundestagswahl, die die 16 jährige Ära Merkel und die verbliebene Stabilität der Konservativen mit einem Paukenschlag beendet hat. Wer den nächsten Kanzler stellen will, der muss zuerst mit beiden Königsmachern auf einen Nenner kommen.

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Die Bundestagswahlen sind gelaufen, für die CDU mit Armin Laschet und Noch-Kanzlerin Angela Merkel ist das Abschneiden mit 24,1 Prozent ein Debakel, das schlechteste Ergebnis seit Gründung der Bundesrepublik. CDU-Chef Armin Laschet sieht trotz herber Verluste und Platz zwei einen Wählerauftrag für die Konservativen zur Regierungsbildung.

Die wieder auferstandene SPD und ihr Kandidat Olaf Scholz sehen das natürlich anders, aber wer auch immer den nächsten Kanzler stellen will, der muss zuerst mit den Königsmachern von den Grünen und der FDP auf eine Linie kommen.

RotRotGrün ist keine Option mehr für den Koalitionspoker, nachdem die Linke so massiv wie nie verloren hat. Und eine Rechtskoalition mit der AfD, die ebenfalls an Wählerstimmen verloren hat, wurde ja generell ausgeschlossen.

Die Zeit der allein oder in kleinen Koalitionen regierenden Volksparteien ist vorbei, jetzt entscheiden Grüne und FDP, ob CDU oder SPD mit ihnen regieren werden.

FDP-Chef Christian Lindner und Grünen Co-Chef Robert Habeck haben bereits angekündigt, zuerst untereinander Gespräche führen zu wollen, ob sich die gravierenden Unterschiede soweit überbrücken lassen, um gegebenfalls mit einer der 25 Prozent Parteien eine Regierung zu bilden.

Dabei geht es vor allem um die Frage der Steuern: die Grünen wollen Steuern für bestimmt Gruppen erhöhen, um Umweltprojekte zu finanzieren. Die FDP ist prinzipiell gegen Steuererhöhungen.

Alles ist offen, vieles ist möglich nach dieser Bundestagswahl, die die 16-jährige Ära Merkel und die verbliebene Stabilität der Konservativen mit einem Paukenschlag beendet hat.

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