Facebook erlaubt Hassrede gegen Putin und russische Truppen

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Von Gleb Shatunovsky
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Der Facebook-Konzern Meta ändert vorübergehend die Regeln für Hassrede auf Facebook und Instagram, Aufrufe zur Gewalt gegen russische Truppen würden nicht mehr zu sanktioniert.

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Der Facebook-Konzern Meta ändert vorübergehend die Regeln für Hassrede auf Facebook und Instagram, Aufrufe zur Gewalt gegen russische Truppen würden nicht mehr zu sanktioniert. Als Beispiel für eine Ausnahme, die normalerweise gegen Richtlinien verstoßen hätten, wurde der Satz "Tod den russischen Eindringlingen" genannt.

Auch Aufrufe zur Tötung des russischen Präsidenten Wladimir Putin oder belarussischen Amtskollegen Alexander Lukaschenko würden zeitweilig toleriert. Aufrufe zur Gewalt gegen russische Zivilisten würden aber weiterhin nicht toleriert, so Facebook.

Das Onlinemagazins The Intercept berichtet, es würde auch bislang untersagtes Lob für das Asow-Regiment, eine rechtsextreme ukrainische Miliz unter Umständen toleriert.

Die Lockerung gelte nur für Nutzer und Nutzerinnen in Armenien, Aserbaidschan, Estland, Georgien, Ungarn, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, der Slowakei, der Ukraine und auch Russland. In Russland ist Facebook blockiert, andere Dienste des Konzerns wie WhatsApp und Instagram sind noch verfügbar.

Meta hatte im vergangenen Sommer bereits einmal ähnlich entschieden: Angesichts einer Protestwelle im Iran wurden für zwei Wochen Todeswünsche gegen Machthaber Ali Chamenei zugelassen.

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