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Sloweniens "Freiheitsbewegung" jubelt nach Wahlsieg

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Von Euronews  mit dpa, AP
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Anhänger:innen der Freiheitsbewegung feiern ihren Wahlsieg in Ljubljana, Slowenien
Anhänger:innen der Freiheitsbewegung feiern ihren Wahlsieg in Ljubljana, Slowenien   -   Copyright  Darko Bandic/Associated Press.

Jubel und Freude bei der Freiheitsbewegung des Quereinsteigers Robert Golob, der an diesem Sonntag die Parlamentswahlen in Slowenien klar für sich entscheiden konnte. Seine Freiheitsbewegung kam auf 34,5 Prozent der Stimmen. Parteichef Robert Golob blieb der Feier fern - er war wegen einer Covid-Infektion per Video zugeschaltet:

"Eine solche Wahlbeteiligung hat es seit 20 Jahren nicht mehr gegeben - das sagt alles. Es zeigt, dass die Menschen einen wirklichen Kurswechsel fordern und dass sie uns vertrauen, weil wir die einzigen sind, die diesen Wandel herbeiführen können. Und vergessen Sie nicht: Hoffnung weckt Erwartungen. Und aus der Hoffnung erwächst unsere Verantwortung", sagte Golob.

Sloweniens ausgehender Ministerpräsident Janez Janša hatte auf eine vierte Amtszeit gehofft, doch seine rechtsnationale SDS erhielt nur 23,5 Prozent der Stimmen.

"Wir werden uns niemals so verhalten, wie es die Opposition in den letzten zwei Jahren getan hat. Slowenien hat die Pandemie bekämpft und keinerlei Unterstützung und Zusammenarbeit erfahren. Selbst in der Opposition wird sich die Slowenische Demokratische Partei anders und staatsmännisch verhalten", sagte Janša.

In der Vergangenheit war Janša unter anderem wegen seiner Bemühungen, die Finanzierung von Sloweniens nationaler Nachrichtenagentur auszusetzen, mit Brüssel aneinander geraten.

Drei weitere Parteien, die konservative Neues Slowenien (NSi, 6,8 Prozent, 8 Mandate), die Sozialdemokraten (SD, 6,65 Prozent, 7 Mandate) und die linke Partei Levice (4,38 Prozent, 5 Mandate) übersprangen ebenfalls die Vier-Prozent-Hürde, die für den Einzug ins Parlament nötig ist. Je ein Parlamentssitz ist Vertretern der italienischen und der ungarischen Minderheit vorbehalten.

Newcomer und Energie-Manager Golob könnte nun zusammen mit Sozialdemokraten eine Mehrheit bilden. 

Die Wahlbeteiligung lag mit fast 70 Prozent höher als bei vorherigen Wahlen.