Der serbisch-kosovarische Normalisierungsdialog könnte nach fast einem Jahr Pause wieder aufgenommen werden. Olaf Scholz soll das überraschende Treffen erst kürzlich in die Wege geleitet haben.
WERBUNGKanzler Olaf hat sowohl den kosovarischen Ministerpräsidenten Albin Kurti als auch den serbischen Präsidenten Aleksandar Vučicnach Berlin eingeladen. In den Gesprächen mit beiden ging es am Mittwoch um den Krieg in der Ukraine. Aber auch der serbisch-kosovarische Normalisierungsdialog soll am Mittwochabend einen neuen Anstoß bekommen.
+++ Sehen Sie oben die Pressekonferenz mit Olaf Scholz und Albin Kurti +++
Zuerst sprach der Kanzler mit dem kosovarischen Ministerpräsidenten. Scholz betonte auf der Konfernez im Anschluss, dass das kleine Land mit noch junger Kriegsvergangenheit sehr früh und im Verbund mit der Europäischen Union klar Stellung in allen intenationalen Fragen bezogen habe. Kosovo trage die Sanktionen gegen Russland voll mit und das verdiene große Anerkennung.
Später ist ein separates Treffen mit serbischen Präsidenten Vucic geplant. Auch hier wird es vor allem um die Sanktionen gegen Russland gehen, allerdings dürfte hier weniger Einigkeit zu erwarten sein. Der gerade wiedergewählte Präsident steckt in der schwierigen Zwickmühle zwischen der russlandfreundliche Haltung seines Land und als EU-Beitrittskandidat den Annäherungsbestrebungen an Europa.
Zuletzt war der sogar der Zuspruch in der Bevölkerung für einen EU-Beitritt gesunken, mit 44 Prozent sind mittlerweile mehr Serben gegen als für einen Beitritt.
Sanktionen wegen des Kriegs in der Ukraine hat Serbien bislang nicht verhängt. Russland ist ein wichtiger Verbündeter. Rund 90 Prozent seines Gases kommt von Gazprom - zum "Freundschaftspreis". Rechte Splitterparteien versammeln sich regelmäßig in Belgard zu Kundgebungen und rechtfertigen den russischen Krieg gegen die Ukraine.
Vučić und Kurti treffen in Berlin zusammen
Jetzt könnte der serbisch-kosovarische Normalisierungsdialog nach fast einem Jahr Pause wieder aufgenommen werden. Olaf Scholz soll das überraschende Treffen laut Medienberichten erst kürzlich in die Wege geleitet haben.
Am Mittwochabend sollen Aleksandar Vučić und Albin Kurti bei einem "informellen Abendessen" in Berlin zusammentreffen. Auch der EU-Beauftragte für den Westbalkan, Miroslav Lajcak, der derzeit im Normalisierungsdialog vermittelt, soll dabei sein. Vucic und Kurti waren zuletzt am 19. Juli 2021 zusammengekommen.
Serbien lehnt es nach wie vor ab, die im Jahr 2008 verkündete Unabhängigkeit des Kosovo, seiner ehemaligen Provinz, anzuerkennen. Moskau ist dabei der wichtigste Verbündete Belgrads in seiner Haltung.
Der EU-vermittelte Normalisierungsdialog zwischen Serbien und dem Kosovo läuft schon seit 2011. Das bisher wichtigste Resultat war die im Jahr 2013 erzielte Brüsseler Vereinbarung, die allerdings nicht vollkommen umgesetzt wurde.
***