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113. Kriegstag: Scholz verspricht in Kiew EU-Beitrittsperspektive für die Ukraine

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Von Euronews
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Scholz, Macron und Draghi trafen in Kiew den ukrainischen Präsidenten
Scholz, Macron und Draghi trafen in Kiew den ukrainischen Präsidenten   -   Copyright  Ludovic Marin/AP

Bundeskanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Mario Draghi sind zu Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten in Kiew. Dort versprachen sie der Ukraine einen Status als EU-Betrittskandidat. 

Scholz sagte, die Ukraine gehöre zur europäischen Familie. Deutschland unterstütze den Kampf um die territoriale Integrität der Ukraine finanziell und mit Waffen. Macron ergänzte, die Ukraine teile europäische Werte. An diesem Freitag wird sich die EU-Kommission in Brüssel zur Beitrittsperspektive der Ukraine äußern.

Die Staats- und Regierungschefs waren seit längerem dafür kritisiert worden, dass sie noch nicht nach Kiew gereist waren. Zum ersten Mal machten sie sich so deutlich und offiziell für einen Beitritt der Ukraine zur EU stark.Die Staats-und Regierungchef besuchten auch den Kiewer Vorort Irpin, einen Schauplatz mutmaßlicher Kriegsverbrechen russischer Truppen.

Bundeskanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Mario Draghi reisten mit einem Nachtzug aus Polen in die Ukraine. In der Nacht hatten sich Scholz, Macron und Draghi in der polnischen Stadt Rzeszow getroffen. Der Besuch soll ein Zeichen der Unterstützung für die Ukraine sein.

Macron sagte der Ukraine schon bei seiner Ankunft auf dem Bahnhof von Kiew die geschlossene Unterstützung Europas bei der Abwehr des Angriffs Russlands zu. Es gehe um eine "Botschaft der europäischen Einheit, adressiert an die Ukrainerinnen und Ukrainer, sowie der Unterstützung, um zugleich über die Gegenwart und Zukunft zu sprechen, weil wir wissen, dass die nächsten Wochen schwierig werden."

Am 11. Juni war EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen nach Kiew gereist, um Fragen zu einem möglichen EU-Beitritt zu klären.

Am 24. Juni wird die Entscheidung der EU-27 über den offiziellen Beitrittsantrag der Ukraine erwartet, der den Beginn eines Verhandlungsprozesses darstellt, der mehrere Jahre dauern kann.

Für die Staats- und Regierungschefs der drei größten EU-Länder ist es die erste Reise seit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine am 24. Februar.

Ein besonderer Zug: Draghi vorn, Scholz hinten

Der Bundeskanzler war wiederholt dafür kritisiert worden, anders als andere europäische Spitzenpolitiker seit Beginn der russischen Invasion noch nicht in die Ukraine gereist zu sein. Allerdings sind auch Macron und Draghi seither noch nicht in Kiew gewesen.

Diese Reise stellt allerdings alle bisherigen in den Schatten: Die Chefs der drei bevölkerungsreichsten und wirtschaftsstärksten Länder der Europäischen Union machen sich zusammen auf den Weg durch das Kriegsgebiet. Alle drei Länder sind Mitglied der G7 demokratischer Wirtschaftsmächte, deren Vorsitzender Scholz derzeit ist. Frankreich hat die EU-Ratspräsidentschaft. In Kiew soll noch der rumänische Präsident Klaus Iohannis dazustoßen - als Vertreter der osteuropäischen Länder, die sich besonders von Russland bedroht fühlen.

Auf den Gleisen stand ein blauer Sonderzug bereit. Neun Waggons, für jedes Land drei. Draghi durfte sich an die Spitze des Zuges setzen, Scholz hatte sein Abteil ziemlich weit hinten. In der Mitte lud Macron kurz hinter der ukrainischen Grenze zum Sechs-Augen-Gespräch in seinen Salon-Wagen. Die Stimmung sei gut gewesen, es wurde sogar gelacht.