Midterms: Demokraten schlagen sich besser als erwartet

Access to the comments Kommentare
Von Nial O'Reilly
Wird Donald Trump seine Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl 2024 ankündigen?
Wird Donald Trump seine Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl 2024 ankündigen?   -   Copyright  Andrew Harnik/Copyright 2022 The AP. All rights reserved

Bei den Zwischenwahlen in den USA schlagen sich die Demokraten deutlich besser als erwartet. Gerechnet wurde mit einem Erdrutschsieg der Republikaner, für die aber läuft es deutlich schlechter als erwartet. Auch wenn das endgültige Ergebnis erst in einigen Tagen feststeht, die "rote Welle" ist ausgeblieben. 

Welche Partei die Mehrheit in den beiden Kammern des US-Kongresses übernimmt, war aber noch offen. Allerdings deutete sich im Repräsentantenhaus ein knapper Vorsprung für die Republikaner an.

Wichtige Siege für die Demokraten

Es sind wichtige Siege für demokratische Senatskandidaten wie in Pennsylvania, wo der von Donald Trump unterstützte republikanische Kandidat klar unterlag. Ein Erfolg für die Partei war auch der Sieg der Demokratin Gretchen Whitmer im Bundesstaat Michigan. Sie setzte sich gegen eine Trump-Anhängerin durch und wurde erneut zur Gouverneurin gewählt. Enge Rennen im ganzen Land zeigen eher die Spaltung der Nation. 

Trump-Konkurrent Ron DeSantis in Florida bestätigt

In Florida wiederum konnte der Republikaner Marco Rubio seinen Senatssitz halten, und Gouverneur Ron DeSantis wurde für eine zweite Amtszeit bestätigt. Der 44-Jährige gilt innerparteilich als größter Rivale von Trump. Der Ex-Präsident hatte DeSantis am Dienstag noch gedroht, falls dieser 2024 ins Rennen ums Weiße Haus einsteigen sollte. Er könne über DeSantis "Dinge erzählen, die nicht besonders schmeichelhaft sind", sagte er.

Wir haben mehr erreicht, als irgendjemand vor vier Jahren für möglich gehalten hat. Aber wir haben noch so viel mehr zu tun. Und ich fange erst an zu kämpfen.
Ron DeSantis
Republikanischer Gouverneur von Florida

Kandidiert Trump - oder nicht?

Dieser Kampf könnte auch der mit Donald Trump um die Präsidentschaftskandidatur 2024 werden. Trump will vermutlich am 15. November seine schon seit langem angedeutete Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl 2024 ankündigen. Allerdings schneiden die von Trump unterstützten Kandidaten insgesamt schlecht ab, seine Unterstützung zahlt sich offenbar nicht aus.

Republikaner wollen beide Kammern zurückerobern

Die Zwischenwahlen entscheiden darüber, welche Partei im Kongress dominiert und wer in einigen Bundesstaaten Schlüsselpositionen innehat, einschließlich der Gouverneure. Bei den "Midterms" in der Mitte der vierjährigen Amtszeit von Präsident Joe Biden standen alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus zur Wahl und 35 der 100 Sitze im Senat, der zweiten Kammer des US-Parlaments. Die Republikaner müssten netto einen Sitz im Senat und fünf Sitze im Abgeordnetenhaus hinzugewinnen, um in beiden Kammern eine Mehrheit zu erlangen.

In mehreren, wichtigen Wahlbezirken wie Arizona, Georgia und Nevada werden die endgültigen Ergebnisse erst in einigen Tagen feststehen. Erst dann wird deutlich, ob sich das Kräfteverhältnis in Washington verschoben hat. Sollten die Republikaner die Kontrolle im Kongress übernehmen, dürfte die zweite Hälfte von Bidens Amtszeit von Blockaden und parteipolitischen Kämpfen geprägt sein. Sollten die Republikaner eine oder beide Kongresskammern erobern, könnte Biden ab Januar wohl keine größeren Gesetzesinitiativen mehr durchsetzen.