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"Brauchen keine Visafreiheit": Georgier verärgert über russisches Dekret

Schon könnte es für georgische Staatsbürger:innen Visafreiheit für einen Besuch in Russland geben
Schon könnte es für georgische Staatsbürger:innen Visafreiheit für einen Besuch in Russland geben Copyright Shakh Aivazov/AP
Copyright Shakh Aivazov/AP
Von Nuka Kekelia, Euronews Georgien
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Ab dem 15. Mai dürfen Georgier:innen ohne Visa für 90 Tage nach Russland reisen. Auch Direktflüge zum Nachbarland soll es wieder geben. Ein Schritt Russlands, der viele Georgier:innen verärgert.

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Russlands Präsident Wladimir Putin hat ein Dekret unterzeichnet, das die Wiederaufnahme des zivilen Flugverkehrs zwischen Georgien und Russland vorsieht und gleichzeitig georgischen Staatsbürger:innen Visafreiheit gewährt. 

Georgiens Präsidentin Salomé Surabischwili bezeichnete den Schritt als Provokation:

"Wir brauchen keine Visa-Freiheit, wir brauchen keine direkten Flüge. Nichts von dem ist willkommen, solange Russland ein Aggressor ist, diese Geste seitens der Besatzer ist unangebracht und unerwünscht."

Seit dem Kaukasuskrieg 2008 unterhalten die Nachbarstaaten Georgien und Russland keine diplomatischen Beziehungen mehr. 2019 hat Russland kommerzielle Flüge in das Land eingestellt. Die neue Verordnung aus Russland sieht ab dem 15. Mai die Visafreiheit vor. Georgische Staatsbürger:innen dürfen sich demnach 90 Tag lang in der Russischen Föderation aufhalten.

Georgiens Wirtschaftsministerium hat erklärt, dass sanktionierte russische Unternehmen nicht in Georgien tätig werden können:

"Was die nicht sanktionierten Unternehmen angeht, so werden diese natürlich in Georgien aktiv sein können. Auch Passagierflugzeuge können das Land anfliegen. Rund eine Million unserer Bürger:innen leben in Russland, und diese Entscheidung wird das Reisen definitiv erleichtern", erklärt Mariam Kwriwischwili, stellvertretende Wirtschaftsministerin Georgiens.

Georgiens Opposition kritisiert die Entscheidung Russlands, direkte Passagierflüge wieder aufzunehmen und georgischen Staatsbürger:innen Visafreiheit zu gewähren. Die große Mehrheit der Menschen in Georgien strebt eine größere Nähe zu Europa an. Im Dezember will die Europäische Kommission entscheiden, ob Tiflis den Status eines EU-Beitrittskandidaten erhalten wird. Viele befürchten nun, dass die jüngste Entscheidung aus Russland diesen Prozess behindern könnte.

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