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Brexit: In Brüssel läuten die Alarmglocken

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Von Stefan Grobe
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Nach der angekündigten Aushöhlung des Austrittsabkommens durch London ist das Vertrauen der EU in Großbritannien erschüttert. Aber sehr groß war es allerdings nie.

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Sie ist 500 Kilometer lang mit etwa 300 Übergängen.

Die Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland ist der größte Brexit-Knackpunkt gewesen.

Und so auch heute.

In Brüssel läuten die Alarmglocken.

Die EU habe sich gegenüber London sehr beunruhigt geäußert und die Versicherung verlangt, dass Großbritannien das Austrittsabkommen dem Buchstaben nach umsetze, einschließlich des Protokolls zu Irland und Nordirland, so EU-Kommissar Maroš Šefčovič.

Er kündigte eine Sondersitzung des gemeinsamen Ausschusses an, in der Großbritannien die Möglichkeit einer Klärung habe.

Die EU hält an der Vereinbarung fest und hofft stattdessen auf eine Lösung innerhalb des bestehenden Vertragswerks.

Es sei nicht unüblich, Handelsgespräche zu führen, wenn gleichzeitig ein Handelsdisput zwischen beiden Seiten bestehe, meint der Brüsseler Times-Korrespondent Bruno Waterfield, etwa zwischen der EU und den USA.

Der Brexit-Disput sei dagegen politisch. Es sei eben eine Herausforderung für EU-Chefunterhändler Barnier seinem britischen Gegenüber Lord Frost in die Augen zu schauen und ihm zu vertrauen.

Beide hätten harte Entscheidungen zu treffen, durch die etwa europäische Fischer ihre Jobs verlieren könnten.

Wie könne man jemandem vertrauen, der die Vereinbarung zereisse, nachdem die Tinte gerade mal trocken sei?

Bei der EU-Kommission ist das Vertrauen zu London schwer erschüttert, auch wenn es nie sonderlich groß war.

Die Frage ist jetzt natürlich, ob der angerichtete Schaden so groß ist, dass ein Deal praktisch unmöglich wird.

Das sei das erste Mal, dass diese Option wahrscheinlich werde, so die Analystin Maria Demertzis vom Think Tank Bruegel.

Bisher sei zu erwarten gewesen, dass sich die wirtschaftlichen Interessen einander anglichen.

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Am Ende werde aber das Scheitern der Verhandlungen beide Seiten zu Verlierern machen.

An einen No Deal werde man sich also gewöhnen müssen.

Die irische Grenzfrage brachte das Brexit-Abkommen im vorigen Jahr fast zum Scheitern - am Ende tat sie es nicht.

Doch das kann immer noch kommen.

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Weitere Quellen • Darren McCaffrey

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