Proteste halten an - warum Europas Bauern so wütend sind

Französische Bauern blockieren eine Autobahn nach Paris bei Jossigny, 29. Januar
Französische Bauern blockieren eine Autobahn nach Paris bei Jossigny, 29. Januar Copyright Sylvie Corbet/Copyright 2024 The AP. All rights reserved.
Von Grégoire Lory
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Die Proteste der europäischen Landwirte halten unvermindert an. Auch wenn der auslösende Faktor von Land zu Land unterschiedlich ist, fordern alle bessere Einkommen und einfachere Standards.

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Die Proteste der europäischen Landwirte halten unvermindert an. Insgesamt gab es in den letzten Monaten in etwa fünfzehn EU-Ländern Großdemonstrationen.

Es begann in den Niederlanden mit Kundgebungen gegen den Plan der Regierung, die Stickstoffemissionen durch eine Verringerung des Viehbestands zu reduzieren.

Der gleiche Slogan wurde auch in Irland und Belgien verwendet.

In Rumänien und Polen prangern die Landwirte die unversteuerten ukrainischen Getreideeinfuhren an, die die heimischen Märkte destabilisieren.

In Deutschland wehren sich die Bauern gegen das Ende der Steuervergünstigung für Dieselkraftstoff 2026 und gegen die Umweltstandards der EU.

In Frankreich ist die Parole ähnlich. Auch wenn der auslösende Faktor von Land zu Land unterschiedlich ist, fordern alle bessere Einkommen und einfachere Standards.

"Es gibt mehr Nachfrage nach Umweltverträglichkeit, gleichzeitig abaer sinkt die öffentliche Unterstützung", sagt Luc Vernet von Farm Europe, ein landwirtschaftspolitischer Think Tank.

"Eine einfache Rechnung zeigt, dass der Wert der Direktbeihilfen zwischen 2003 und 2023 um 37 Prozent gesunken ist. Und diese Beihilfen machen im Durchschnitt mehr als die Hälfte des landwirtschaftlichen Einkommens in Europa aus."

Der europäische Green Deal kristallisiert die Spannungen im Agrarsektor heraus, insbesondere das Programm "Farm to Fork", das eine nachhaltigere Landwirtschaft anstrebt.

"Farm to Fork" war ursprünglich als eine Strategie gedacht, mit der Standards durchgesetzt werden sollten, um einen Wandel zu erzwingen, mit der Vorstellung, dass die Verbraucher durch die Umstellung auf eine höhere Qualität zahlen würden und dass die Banken mit ihrem billigen Geld die Investitionen der Landwirte finanzieren würden", erklärt Vernet.

"Doch diese Gleichung geht heute nicht mehr auf. Die Verbraucher wenden sich von teureren Produkten ab, und der Biosektor steckt in ernsten Schwierigkeiten. Und die Zeit des billigen Geldes, die Investitionen ermöglicht hätte, ist heute nicht mehr da, sie gehört der Vergangenheit an."

Die belgische Ratspräsidentschaft schlägt für die nahe Zukunft eine Überprüfung der derzeitigen Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) vor.

"Wir werden eine vergleichende Analyse der Situation im letzten Jahr durchführen", sagt David Clarinval, der Landwirtschaftsminister Belgiens, das derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat.

"Und natürlich werden wir auf der Grundlage dieser vergleichenden Analyse die besten Praktiken, die effektiv sind, übernehmen und sie auch korrigieren, und auf jeden Fall auf europäischer Ebene den Korrekturprozess beginnen."

Die GAP ist nach wie vor der größte Ausgabenposten der Union. Die Landwirte wissen, was sie dieser Politik zu verdanken haben. Die Herausforderung für die Mitgliedstaaten besteht darin, ein Gleichgewicht zwischen den klimapolitischen Ambitionen und der wirtschaftlichen Dimension des Sektors herzustellen.

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