Ursula von der Leyen - Krisenmanagerin und Gesicht Europas

Ursula von der Leyen stand der EU-Kommission in einer von schweren Krisen geprägten Zeit vor
Ursula von der Leyen stand der EU-Kommission in einer von schweren Krisen geprägten Zeit vor Copyright Andy Wong/Copyright 2023 The AP. All rights reserved
Von Sandor Zsiros
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An der Spitze der EU-Kommission wurde Ursula von der Leyen zu einer der einflussreichsten Führungspersönlichkeiten in Europa. Ihr Mandat war stark vom Krisenmanagement geprägt und wurde in letzter Zeit von der Kritik am Green Deal überschattet.

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Ursula von der Leyen wurde am 16. Juli 2019 vom Europäischen Parlament zur Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt.

Schon bald wurde sie zu einer der einflussreichsten Führungspersönlichkeiten in Europa. Ihr Mandat war stark vom Krisenmanagement geprägt und wurde in letzter Zeit von der Kritik am Green Deal überschattet.

Im März 2020 war Europa wegen des Coronavirus mit Abriegelungen und Panik konfrontiert.

Später entschied sich die Kommission für eine gemeinsame Beschaffung von Impfstoffen und für die Einrichtung eines Finanzfonds zur Ankurbelung der Wirtschaft - beide Initiativen wurden in ganz Europa begrüßt.

"Der Konjunkturfonds, also die Grundlage, dass wir gemeinsam Kredite aufnehmen und wir solidarisch miteinander sind, das war auch ein Fortschritt", sagte der österreichische EU-Abgeordnete der Grünen, Thomas Waitz.

"Leider hatte die Verteilung des Geldes nicht genug Sprungkraft für die Green-Deal-Maßnahmen, und auch für die Kontrollmechanismen, wie effektiv dieses Geld ausgegeben wird."

Kurz nachdem Wladimir Putin 2022 die Invasion der Ukraine startete, reiste von der Leyen nach Kiew und Bucha, um Unterstützung zu zeigen.

In den folgenden Monaten verhängte die EU Sanktionen gegen Russland, kappte die Energieverbindungen mit dem Land, gewährte Kiew Finanzhilfen und Waffen und ebnete nach und nach den Weg für die EU-Mitgliedschaft der Ukraine.

Unter der Führung von der Leyens wurden alle Tabus gebrochen.

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"Von der Leyen ist eine sehr gute Kombination aus persönlichem, emotionalem und psychologischem Appell, sowohl an die Ukrainer als auch an die Europäer, und einer sehr klaren, praktischen Vision dessen, was für die Ukraine getan werden muss", sagte der litauische EU-Abgeordnete Andrius Kubilius (EVP).

"Aussagen über Solidarität, über unsere Unterstützung für die Ukraine müssen durch klare Schritte, klare Maßnahmen unterstützt werden. Und das ist es, was Ursula von der Leyen erreichen konnte."

Kritiker sagen, von der Leyen habe sich zwar in den ersten Jahren ihrer Amtszeit eindeutig für den Green Deal eingesetzt, aber dieser Enthusiasmus sei aufgrund der Einflussnahme von Großunternehmen verblasst.

Während ihre Partei, die EVP, versuchte, das Gesetz zur Wiederherstellung der Natur zu unterwandern, verwässerte die Kommission den Ausstieg aus den Autoemissionen und machte Zugeständnisse an protestierende Bauern.

"Sie hat diesem Druck erheblich nachgegeben, was nicht nur für mich als Abgeordneten, sondern für große Teile der Gesellschaft sehr enttäuschend war", sagte Waitz.

Sollte von der Leyen wiedergewählt werden, will sie sich auf die EU-Verteidigungspolitik konzentrieren, aber auch auf die Reform der EU, um neue Mitglieder aufnehmen zu können.

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