Eine Bruegel-Studie bezifferte die Haushaltskürzungen, die auf einige EU-Länder zukommen könnten, wenn die Union alle neun Beitrittskandidaten aufnimmt: Es fallen Nettokosten von insgesamt rund 26 Milliarden Euro pro Jahr für die derzeitigen Mitglieder an.
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Eine mögliche Erweiterung der EU um neun neue Mitgliedstaaten könnte erhebliche Veränderungen für den Haushalt der Europäischen Union mit sich bringen.
In einer neuen Studie von Bruegel wurde untersucht, was mit den Kohäsionsfonds geschehen könnte. Dabei handelt es sich um Gelder, die weniger entwickelte Regionen in der EU erhalten, um den Rückstand gegenüber den reicheren Regionen aufzuholen.
Derzeit befinden sich die meisten dieser Regionen in Südspanien, Italien, Portugal, Griechenland und einem Großteil Osteuropas. Durch den Beitritt neuer Länder würde sich diese Geographie jedoch stark verändern.
Die meisten der derzeitigen weniger entwickelten Regionen würden als "Übergangsregionen" eingestuft und erhielten somit weniger Kohäsionsmittel, da die meisten der neuen "weniger entwickelten Regionen" in den neuen EU-Mitgliedstaaten liegen würden. Als solche werden Regionen eingestuft, die ein regionales Pro-Kopf-BIP unter 75 Prozent des EU-Durchschnitts vorweisen.
Italien und Spanien würden mit jeweils fast 9 Milliarden Euro die größten Mittelkürzungen erfahren, gefolgt von Portugal ( minus 4 Milliarden Euro), Ungarn und Rumänien (jeweils minus 2 Milliarden Euro).
Gleichzeitig würde Polen trotz einiger Verschiebungen von Regionen in höhere Kategorien keine Kürzungen der Kohäsionsmittel hinnehmen müssen, "da seine Mittelzuweisungen bereits durch eine Gesamtobergrenze von 2,3 Prozent des BIP für die meisten Kohäsionszahlungen begrenzt sind", heißt es in dem Bericht.
Insgesamt würde eine mögliche Erweiterung auf 36 Staaten den EU-Haushalt von 1.211 Milliarden Euro auf 1.356 Milliarden Euro ansteigen lassen.
Die Bruegel-Analyse berücksichtigt auch Änderungen in anderen Bereichen des Haushalts, wie der Gemeinsamen Agrarpolitik, der Nachbarschaftspolitik und der öffentlichen Verwaltung.
Es wird jedoch erwartet, dass die EU ihre Haushaltsregeln vor einer möglichen Erweiterung überarbeitet und eine Übergangsfrist einführt, bevor neue Mitglieder Zugang zu den Mitteln haben.
Welche Vorteile hätte die Erweiterung für die bestehenden Mitglieder?
Wenn die Zahl der EU-Mitglieder auf 36 steigt, würden sich die Nettokosten der Erweiterung für die bisherigen 27 Mitglieder auf rund 26 Milliarden Euro pro Jahr belaufen.
Andererseits würde eine größere EU laut Bruegel die Wirtschaft der bestehenden Mitglieder ankurbeln, insbesondere im Hinblick auf Exporte und ausländische Direktinvestitionen.
"Ausländische Direktinvestitionen aus den west- in die mittel- und osteuropäischen Länder, die der EU zwischen 2004 und 2013 beigetreten sind, haben sich als profitabel erwiesen, und es ist zu erwarten, dass sich dieser Trend mit den neun neuen Mitgliedern fortsetzen wird", erklärt die Organisation.
Außerdem könnten die neuen Mitgliedstaaten den EU-Ländern, die unter Arbeitskräftemangel leiden, zusätzliche Arbeitskräfte bringen.
"Zwar würden die Nettoempfängerländer nach der Erweiterung etwas weniger Mittel aus dem EU-Haushalt erhalten, doch wäre diese Kürzung im Vergleich zur Kürzung im aktuellen mehrjährigen Finanzrahmen (2021-2027) im Vergleich zu 2014-2020 gering", dem Zeitraum nach dem Beitritt der 13 neuen Länder zur EU.