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Rumänien: Präsident Klaus Iohannis kündigt überraschend Rücktritt an

Rumäniens Präsident Klaus Iohannis erklärt seinen Rücktritt, Montag, 10. Februar 2025
Rumäniens Präsident Klaus Iohannis erklärt seinen Rücktritt, Montag, 10. Februar 2025 Copyright  AP Photo
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Von Euronews mit AP
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Iohannis war zuletzt einem wachsenden Druck populistischer Oppositionsgruppen ausgesetzt. Nach der Annullierung der ersten Runde der Präsidentenwahl hatte es Kritik am Verbleib von Iohannis im Amt gegeben.

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Rumäniens Präsident Klaus Iohannis hat in einer Ansprache in Bukarest überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Er wolle sein Amt niederlegen, "um Rumänien und den rumänischen Bürgern eine Krise zu ersparen", so Iohannis. Klaus Iohannis ist damit der erste amtierende rumänische Präsident, der zurücktritt. Er wolle sein Amt am 12. Februar aufgeben.

Iohannis war zuletzt einem wachsenden Druck populistischer Oppositionsgruppen ausgesetzt. Nach der Annullierung der ersten Runde der Präsidentenwahl hatte es Kritik am Verbleib von Iohannis im Amt gegeben.

Der 65-jährige Iohannis hatte das Präsidentenamt seit 2014 inne und hatte die maximale Amtszeit von zwei Fünfjahresperioden erreicht. Seine Amtszeit wurde jedoch im Dezember verlängert, nachdem das Verfassungsgericht die erste Runde der Präsidentenwhal zwei Tage vor einer Stichwahl am 8. Dezember annulliert hatte.

Der prorussische, ultranationalistische Kandidat Calin Georgescu hatte es überraschend in die Stichwahl um das rumänische Präsidentenamt geschafft – offenbar dank massiver Tiktok-Präsenz und mutmasslicher russischer Einflussnahme.

Das Verfassungsgericht hatte nach dem überraschenden Wahlsieg von Calin Georgescus eine Neuauszählung der Stimmen angeorddnet. Am 6. Dezember 2024 annullierte das Gericht schliesslich die Ergebnisse der ersten Wahlrunde aufgrund von Hinweisen auf ausländische Einflussnahme und Unregelmässigkeiten in der Wahlkampffinanzierung.

Der Präsident hat in Rumänien vor allem repräsentative Aufgaben. Er ernennt aber auch den Regierungschef. Iohannis hat das Amt seit 2014 inne. Der pro-westliche Politiker war der erste Vertreter der deutschsprachigen Minderheit Rumäniens, der zum Staatsoberhaupt gewählt wurde.

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