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Merz: Koalitionsgespräche zwischen CDU und SPD sollen beginnen

Friedrich Merz kurz nach dem er als Wahlsieger aus den Bundestagswahlen hervor ging.
Friedrich Merz kurz nach dem er als Wahlsieger aus den Bundestagswahlen hervor ging. Copyright  AP Photo
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Von Liv Stroud
Zuerst veröffentlicht am Zuletzt aktualisiert
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Einen Tag nach dem Sieg der CDU erklärte der Vorsitzende der Christ-Demokraten Friedrich Merz, dass CDU und SPD Gespräche zur Bildung einer Koalition aufnehmen werden.

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Die Gespräche zwischen CDU und SPD sollen in den nächsten Tagen beginnen, die hat CDU-Chef Friedrich Merz am Montag auf einer Pressekonferenz in Berlin angekündigt.

Merz sagte, erste Gespräche über die Bildung einer schwarz-roten Koalition hätten bereits stattgefunden. Er strebe die Regierungsbildung bis Ostern an, das in diesem Jahr auf den 20. April fällt.

Er betonte sein Ziel, Deutschland aus der Wirtschaftskrise zu führen, insbesondere angesichts der unsicheren Beziehungen zu den USA und der anhaltenden Stagnation der größten europäischen Volkswirtschaft.

Deutschland ist im vergangenen Jahr knapp an einer Rezession vorbeigeschrammt, aber die Wirtschaft schwächelt, da viele große Unternehmen wie Volkswagen, Bosch und Ford Tausende von Stellenstreichungen angekündigt haben. Merz verspricht eine starke Regierung, die sich auf die Wiederankurbelung der Wirtschaft konzentrieren und die Streitigkeiten zwischen den Parteien, die die Ampelkoalition in den letzten drei Jahren geplagt haben, reduzieren wird.

Ehemalige Ampelchefs ziehen sich zurück

Alle drei Spitzenpolitiker der Ampelkoalition - Bundeskanzler Olaf Scholz, Vizekanzler Robert Habeck und der ehemalige Finanzminister Christian Lindner - haben signalisiert, dass sie in Zukunft keine größeren politischen Aufgaben mehr wahrnehmen werden. Für die SPD war das Ergebnis von 16,5 Prozent am Sonntag das schlechteste Ergebnis in ihrer Geschichte.

Sowohl die liberalen Freien Demokraten (FDP) als auch das linkskonservative BSW haben es nicht über die Fünf-Prozent-Hürde geschafft, sie werden nicht im nächsten Bundestag vertreten sein. Die Linke übertraf am Sonntagabend alle Erwartungen und erhielt 8,8 Prozent der Stimmen.

Die Wahlbeteiligung bei der diesjährigen Bundestagswahl war die höchste seit Jahrzehnten - und das, obwohl viele Deutsche bis zur letzten Minute relativ unentschlossen waren, wem sie ihre Stimme geben würden.

Merz setzt weiter auf Migration

In seiner Rede am Montag machte Merz auch deutlich, dass er in den Gesprächen mit der SPD das Thema Migration in den Vordergrund stellen wird. Er warnte auch vor dem Erfolg der Rechtsaußen-Partei AfD, die einen Rekordwert von 20 Prozent der Stimmen erhielt.

Die Mitte-Rechts-CDU steht jedoch vor einem schwierigen Kampf, um die Wirtschaft anzukurbeln und die Verteidigungsausgaben zu erhöhen, während gleichzeitig Fragen zur Reform der Schuldenbremse auftauchen.

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