Der neue deutsche Bundeskanzler heißt nach einem zweiten notwendig gewordenen Wahlgang doch noch Friedrich Merz. Die Staatsbesuche nach Paris und Warschau sollen morgen wie geplant stattfinden.
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Eigentlich hätte es ein relativ ruhiger Tag für Friedrich Merz werden sollen. Nach der erfolgreichen Wahl zum Bundeskanzler mit den Stimmen der neuen Regierungskoalition von CDU/CSU und SPD war zunächst ein Besuch bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Bellevue-Schloss geplant.
Am kommenden Tag dann Besuche bei wichtigen außenpolitischen Partnern in Paris und Warschau. Insgesamt sollte wohl die Botschaft vermittelt werden: Deutschland ist zurück, auch in Europa. Doch daraus wurde zunächst nichts.
In der ersten, geheimen Abstimmung musste Merz eine krachende Niederlage hinnehmen. Nur 310 Abgeordnete stimmten für ihn, sechs Stimmen weniger als die für den Einzug ins Kanzleramt erforderliche Marke von 316. Es war eine kalte Dusche für die gesamte neue Regierungskoalition, hatte doch niemand mit einem Scheitern der Abstimmung gerechnet. Wie es weiterging, schien ungewiss. Ein Novum in der Bundesrepublik - die erste gescheiterte Kanzlerwahl im ersten Anlauf.
Zunächst wurde mit einer zweiten Abstimmung am Freitag gerechnet - drei Tage nach der eigentlich geplanten Amtsübernahme. Nach Gesprächen mit den Fraktionen von CDU/CSU, SPD, Grünen und Linken konnte jedoch eine Verkürzung der notwendigen Frist beschlossen werden. Und so schritten die Abgeordneten nur wenige Stunden nachdem ersten Wahlgang wieder zur Urne.
Kanzlerkalender wieder im Lot - Gratulationen inklusive
Und diesmal klappte es besser für Friedrich Merz: 325 Abgeordnete stimmten für ihn als Bundeskanzler. Damit konnte er nun doch mit Verzögerung die Amtsgeschäfte aufnehmen.
Mit Verspätung ging es zu Bundespräsident Steinmeier, wo Merz die Ernennungsurkunde entgegennahm. Danach legte er seinen Amtseid im Bundestag ab, bevor es dann, in Gesellschaft seines neuen Kabinetts, wieder zum Bundespräsidenten geht. Darauf folgt wiederum der Eid der gesamten neuen Regierung - und später am Abend die formale Amtsübergabe seitens des scheidenden Bundeskanzlers Olaf Scholz.
Für morgen sollen die angesetzten Besuche in Paris und Warschau jetzt wie geplant stattfinden. Polens Ministerpräsident bestätigte Merz´ Besuch in der Hauptstadt auch schon persönlich mittels Gratulation auf X.
Auch der französische Präsident Emanuel Macron verkündete kurz danach auf Social Media seine Vorfreude auf das morgen stattfindende deutsch-französische Rendez-vous in Paris.
Tusk und Macron waren nicht die einzigen, die Merz kurz nach der erfolgreichen Wahl zum Kanzler ihre Glückwünsche überbrachten. Staats- und Regierungschefs aus ganz Europa meldeten sich auf Social Media zu Wort. Unter den ersten Gratulanten war auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyi, für dessen Unterstützung Merz sich wiederholt ausgesprochen hatte, richtet dem kommenden deutschen Bundeskanzler seine Grüße aus.
Österreichs Bundeskanzler Christian Stocker wünscht aus dem südlichen Nachbarland Deutschlands ebenfalls alles Gute.
Den Fokus will Merz als Bundeskanzler auch auf das Thema Außenpolitik setzen - die Gratulationen dürften da - wenn auch mit etwas Verspätung - mit Wohlwollen aufgenommen werden.