Deutsch

Mehr zu diesem Thema

Europa News

Neue Koalition, alte Probleme? Taurus-Frage polarisiert erneut

Die deutschen Waffenlieferungen sollen von nun an geheim bleiben. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, sagte jedoch erneut, dass die Taurus-Marschflugkörper nicht an die Ukraine geliefert werden.

Ukraine

Waffenlieferungen an die Ukraine von nun an geheim: Warum?

Bundeskanzler Friedrich Merz sagte vergangenes Wochenende in Kyjiw, dass die deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine von nun an nicht mit der Öffentlichkeit geteilt werden sollen. Warum?

Deutschland

Von Baerbock zu Wadephul: Kehrtwende in der deutschen Außenpolitik?

Von Baerbock zu Wadephul: Nicht nur politisch, auch im Diskurs und in inhaltlichen Schwerpunkten ändert sich einiges in der deutschen Außenpolitik. Was ist neu mit Wadephul?

Deutschland

Deutschland hat eine neue Regierung

Nachdem er Friedrich Merz zum neuen Bundeskanzler ernannt hat, übergab Bundespräsident Steinmeier die Ernennungsurkunden auch an die 17 Ministerinnen und Minister. Heute Abend findet bereits die erste Kabinettssitzung statt. Das war der Liveblog zur Kanzlerwahl.

WERBUNG

Deutschland

Mehrheit verfehlt, Machtfrage offen: Merz kämpft um das Kanzleramt

Friedrich Merz ist im ersten Wahlgang als Kanzler durchgefallen: ihm fehlten Stimmen aus den eigenen Reihen. Nun wird erneut abgestimmt.

Europa News

Zerreißprobe für Merz: Was verlangt die SPD für die Merz-Rettung?

Es ist ein politisches Erdbeben in Berlin: Friedrich Merz (CDU) hat die Abstimmung im Parlament verloren. Die Stimmen fehlten aus der eigenen Koalition. Nun könnte die Rechnung teuer werden für Merz. Die SPD könnte für die Rettung von Merz im zweiten Wahlgang viel verlangen.

Deutschland

Merz scheitert im ersten Wahlgang: Wie geht es jetzt weiter?

Friedrich Merz ist bei der Kanzlerwahl im ersten Wahlgang gescheitert. Zunächst hieß es: Heute gibt es keinen zweiten Versuch, doch jetzt scheint dies doch eine Möglichkeit zu sein. Es herrscht Verwirrung.

Deutschland

Ära Trump: Merz will Beziehungen zu Verbündeten wiederbeleben

Deutschlands kommender Kanzler hat den Wunsch geäußert, die frostigen Beziehungen zu Verbündeten wie Polen und Frankreich in der Ära Trump zu verbessern.

No Comment

Union und Sozialdemokraten unterzeichnen Koalitionsvertrag

Deutschlands CDU/CSU und SPD haben offiziell einen Koalitionsvertrag unterzeichnet und damit den Weg für Friedrich Merz als nächsten Bundeskanzler geebnet.

Deutschland

SPD stellt Minister vor: Wer kommt dazu und wer geht leer aus?

Die SPD hat ihre Minister für das Kabinett unter Merz bekanntgegeben. Sechs Frauen und drei Männer stehen an der Spitze.

Europa News

AfD-Einstufung: Dobrindt rechnet mit Gerichtsprüfung

Der designierte Innenminister der neuen schwarz-roten Regierungskoalition äußerte sich in einer knappen Stellungnahme zur Bewertung der AfD, die vom Verfassungsschutz der scheidenden Regierung als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft wurde.

Deutschland

CDU will Bürgergeld-Abschaffung "schnell angehen

Die Kosten des Bürgergelds sind 2024 laut der Bundesagentur für Arbeit um rund 10 Prozent gestiegen. Die CDU plädiert erneut, das Bürgergeld abzuschaffen.

Deutschland

Neue Regierung: SPD stimmt dem Koalitionsvertrag zu

Die Abstimmung der SPD ist beendet: eine große Mehrheit der 358.000 Parteimitglieder hat dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Außerdem soll Lars Klingbeil Vizekanzler werden. CDU und CSU hatten den Vertrag bereits gebilligt und ihre Minister bekanntgegeben.

Europa News

Merz und Söder geben Unions-Minsterposten bekannt

Sieben Ministerien sollen an die CDU gehen, sieben an die SPD und drei an die CSU. Nun ist klar, wen CDU und CSU als MinisterInnen ins Kabinett schicken wollen.

Deutschland

Debatte um Leistungen für Ukrainer: Wer bezieht Bürgergeld?

5,4 Millionen Menschen in Deutschland beziehen Bürgergeld – ein Anstieg um 0,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die neue Regierung plant Reformen.

Europa News

Zieht die SPD bei deutschen Taurus-Lieferungen in die Ukraine mit?

Immer mehr SPD-Politiker unterstützen den Vorstoß von CDU-Chef Friedrich Merz, Taurus-Marschflugkörper in die Ukraine zu schicken. Eine parteiinterne Einigung ist jedoch nicht erlangt, Verteidigungsminister Pistorius bleibt vage.

Europa News

CDU: Linnemann setzt auf Politikwechsel – bleibt Generalsekretär

Der enge Vertraute von Friedrich Merz, Carsten Linnemann, hat die Möglichkeit eines Kabinettsposten zugunsten seines bisherigen Amtes als Generalsekretär der CDU abgelehnt. Aus seiner Partei bekommt er dafür Zuspruch.

Europa News

"Verantwortung für Deutschland": auch bei der Verteidigungspolitik?

Wie positioniert sich Deutschland in der aktuellen Verteidigungspolitik? Ein Blick auf den Koalitionsvertrag der Union und SPD.

Deutschland

Merz soll am 6. Mai zum Kanzler gewählt werden

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz braucht die Mehrheit aller Bundestagsabgeordneten, um zum zehnten Bundeskanzler der Nachkriegszeit gewählt zu werden.

Europa News

Jusos lehnen Koalitionsvertrag ab: "Für uns reicht es nicht"

Die Jusos, Jugendpartei der SPD, haben sich in einem Fernsehinterview gegen den Koalitionsvertrag ausgesprochen. Ab Dienstag stimmen die Mitglieder über den Vertrag mit der Union ab.