Welt
Hürden und Fallstricke - neuer Druck auf polnische Medien
Ein neues Gesetz soll es ausländischen Mächten unmöglich machen, in Polen Propaganda zu verbreiten. Unmittelbare Auswirkungen hätte dies auf den kritischen Privatsender TVN aus, der einer US-Firma gehört. Über das Gesetz wird im August abgestimmt.
Europa News
EU-Kommission prangert Demokratiedefizite in Ungarn und Polen an
Jetzt können es Budapest und Warschau noch einmal schwarz auf weiß nachlesen: in Ungarn und Polen ist es nicht gut bestellt in Sachen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Meinungs- und Pressefreiheit. Doch der Bericht der EU-Kommission kritisiert auch andere Mitgliedstaaten der Europäischen Union.
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Polen
Tschüss Tokio - das war's für sechs Schwimmer aus Polen
Sechs Schwimmer des polnischen Olympia-Teams mussten wegen fehlender Startberechtigung noch vor dem Beginn der Olympischen Spiele aus Tokio abreisen. Sie waren vom polnischen Schwimmverband im “Einzelschwimmen” gemeldet, aber nur für die Staffel qualifiziert.
Polen
Justiz-Streit auf höchster Ebene: Verfassungsgericht contra EuGH
Das polnische Verfassungsgericht hat geurteilt, dass einstweilige Verfügungen des Europäischen Gerichtshofs nicht zwingend anzuwenden seien. Hintergrund ist die umstrittene Arbeit der "Disziplinarkammer" des Obersten Gerichts in Polen.
Polen
Donald Tusk: Zurück in die polnische Politik
Donald Tusk kehrt zurück in die polnische Politik. Ziel des ehemaligen EU-Ratspräsidenten und früheren polnischen Regierungschefs: Die Vorherrschaft der nationalkonservativen PiS brechen und Polen wieder auf einen proeuropäischen Weg führen. Die PiS bestätigte Jaroslaw Kaczynski als Parteichef.
Luxemburg
EU-Ministertreffen: Weiter Streit um Ungarns Homosexuellen-Gesetz
In Luxemburg sind Europa- und Außenminister und Vertreter der EU-Kommission zusammengekommen. Wichtiger Streitpunkt: Das ungarische Gesetz zur Einschränkung der Informationsrechte von Jugendlichen in Hinblick auf Homosexualität und Transsexualität.
