Tauwetter in den deutsch-türkischen Beziehungen

In den deutsch-türkischen Beziehungen ist eine deutliche Verbesserung sichtbar. Nach einem äußerst kurzen Treffen mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan am Rande des G20-Gipfels im chinesischen Hangzhou erklärte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, sie rechne in den kommenden Tagen mit einer Lösung der zwischen der Türkei und Deutschland bestehenden Probleme.

“Wir haben uns über die Frage des Flüchtlingsabkommens und in dem Zusammenhang Visaliberalisierung und Erfüllung der notwendigen Kriterien unterhalten. Das wird noch einige Zeit dauern aber auch das erschien mir durchaus die Möglichkeit eines positiven Ausgangs zu haben, ohne dass wir das heute schon sagen können. Das wird noch etliche Wochen dauern”, sagte Merkel.

Bereits am Samstag hatte der türkische Europaminister Ömer Çelik beim Treffen der EU-Außenminister in Bratislava klargemacht, dass die Türkei trotz des Streits um die Visumfreiheit für türkische Staatsbürger den Flüchtlingspakt einhalten will.

Besuchs-Verbot in Incirlik: Türkei lässt Abgeordneten vorerst nicht zur Bundeswehr: https://t.co/e5gWXfetze

— BILD (@BILD) 4. September 2016

Auch der Streit um den Zugang deutscher Abgeordneter zu den deutschen Soldaten auf dem NATO-Luftwaffenstützpunkt İncirlik scheint beigelegt zu werden, nachdem Merkel am Freitag die Völkermord-Resolution des Bundestags zu den Armeniern im Osmanischen Reich als “rechtlich nicht bindend” erklärte. Dies war von der Türkei als die von ihr geforderte Distanzierung der Bundesregierung gewertet worden, obwohl die Bundesregierung beteuert, sich nicht von der Resolution distanziert zu haben.

Seit dem Bundestagsbeschluss im Juni, der das Vorgehen der Osmanen gegen die Armenier vor mehr als 100 Jahren als Völkermord einstufte, hat die Türkei nur Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen erlaubt, die in İncirlik stationierten deutschen Soldaten zu besuchen.

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— Nils Berkhoff (@berkhoff85) 2. September 2016

Nach Angaben des verteidigungspolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, kann der seit längerem geplante Besuch einer Bundestagsdelegation in İncirlik am 4. Oktober stattfinden. Erst am Samstag scheiterte der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian von Stetten bei dem Versuch, auf den Luftwaffenstützpunkt zu gelangen.

In İncirlik sind mehr als 200 Bundeswehr-Soldaten sowie sechs “Tornado”-Aufklärungsjets und ein Tankflugzeug stationiert.