Lösung im Konya-Streit in Sicht

Im Streit um das Besuchsverbot deutscher Politiker in Konya hat die Türkei eingelenkt. Abgeordnete dürfen nun doch Soldaten der Bundeswehr auf dem Militärstützpunkt besuchen – allerdings nur unter Federführung der NATO.

Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte den Kompromiss Ende Juli vorgeschlagen. Die Reise nach Konya soll am 8. September unter Leitung seiner Stellvertreterin Rose Gottemoeller stattfinden.

Einen Besuch auf Eigeninitiative des Bundestags untersagte Ankara im vergangenen Monat. Kurz zuvor hatte die Türkei deutschen Abgeordneten verboten, zur Militärbasis Incirlik zu reisen. Derzeit zieht die Bundesregierung die ehemals dort stationierten Soldaten nach Jordanien um.

Der von der NATO ausgehandelte Kompromiss um Konya wurde von der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen begrüßt. Oppositionspolitiker wie Alexander Neu von der Partei “Die Linke” kritisierten ihn als “Kapitualtion” vor der Türkei.