Brexit: Spielt May auf Zeit?

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Im Ringen um die Zustimmung zu einem Brexit-Abkommen hat die britische Premierministerin Theresa May Nachverhandlungen und Kompromisse mit dem Parlament angekündigt.

Eine Woche nach dem Scheitern ihres mit der EU ausgehandelten Deals im Unterhaus stellte sie sich den Abgeordneten - und appellierte erneut, einem Deal bald zuzustimmen: "Der Weg, um einen No Deal auszuschließen, ist die Zustimmung zu einem Abkommen mit der Europäischen Union. Das ist es, was die Regierung erreichen will.

Der einzige andere Weg, um einen No-Deal-Brexit auszuschließen, ist die Aufhebung von Artikel 50, was bedeuten würde, in der EU zu bleiben. Einige sagen, wir brauchen mehr Zeit. Sie sagen, wir sollten Artikel 50 verlängern, um dem Parlament mehr Zeit zu geben, um über den Austritt und ein Abkommen zu verhandeln. Aber das verhindert nicht einen No-Deal. Das schiebt die Entscheidung nur auf."

May lehnte es erneut ab, einen Brexit ohne Abkommen auszuschließen, wie es die Opposition und einige konservative EU-freundliche Abgeordnete verlangen.

Labourchef Jeremy Corbyn forderte sie zu konkreten Zugeständnissen auf: "Die Regierung hat sich anscheinend immer noch nicht von der Niederlage im Unterhaus in der vergangenen Woche erholt. Die Premierministerin tut so, als würde sie das Ergebnis anerkennen, aber in Wahrheit verschließt sie die Augen vor der Realität. Nach dieser Niederlage sollte die Premierministerin eigentlich ihre roten Linien verschieben, denn ihr aktueller Vorschlag für ein Abkommen kommt unmöglich durch. Kann sie dem Parlament also klipp und klar sagen, von welchen roten Linien sie Abschied nehmen will?"

Britische Kommentatoren vermuten, dass May bewusst auf Zeit spielt und das No-Deal-Szenario als Druckmittel einsetzt, um doch noch eine Zustimmung für ihren Brexit-Deal erreichen zu können. Das vorgesehene Datum für den Austritt aus der EU ist der 29. März.