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Spaniens Sozialisten hoffen auf mehr Einfluss in Brüssel

Spaniens Sozialisten hoffen auf mehr Einfluss in Brüssel
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REUTERS/SUSANA VERA
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In Spanien gab es bei der Europawahl einen klaren Sieger, die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) von Ministerpräsident Pedro Sánchez. Die PSOE kam auf 32,8 Prozent, das entspricht 20 Mandaten - sechs mehr als 2014.

Spanien stellt damit künftig die meisten Abgeordneten der Gruppe der Sozialdemokraten im Europaparlament. Und das dürfte der spanischen Regierung mehr Gewicht verleihen, wie Außenminister Josep Borrell noch am Wahlabend betonte. Man wolle ein demokratischeres, den Bürgern näheres Europa aufzubauen, mit mehr Einfluss in der Welt, das seine Bürger schützt und ihnen die Chancen gibt, die nötig sein werden.

Die konservative Volkspartei PP, die bereits bei der jüngsten Parlamentswahl schlecht abgeschnitten hatte, kommt nur noch nur auf 12 Mandate, die liberalen Ciudadanos auf sieben, die linke Podemos auf sechs. Die ultrarechte Newcomer-Partei Vox schnitt weniger gut ab, als bei der Parlamentswahl, und erreichte lediglich drei Sitze.

Auch katalanische Separatisten schaffen Einzug ins EU-Parlament

Auch die katalanischen Separatisten dürften sich über Wahlerfolge freuen. So hat der ins Brüsseler Exil geflohene katalanische Separatistenführer Carles Puigdemont einen Sitz im Europaparlament errungen. Um das Mandat anzunehmen, müsste er aber erst nach Madrid. Dort droht ihm ein Prozess.

Aber, sagt er: "Das Grundrecht auf passives Wahlrecht, das Recht auf Versammlungsfreiheit und Mitbestimmung ist sehr wichtig in der Europäischen Union. Hinzu kommt, dass wir die Wahlen in Katalonien gewonnen haben. Meiner Meinung kann sich kein formelles Element der Ausübung eines Grundrechts entgegenstellen."

Und so bahnt sich ein Duell zwischen Katalanen auf europäischer Ebene an, sagt die Brüsseler euronews-Korrespondentin Ana Lázaro. "Auf der einen Seite steht der Separatist Carles Puigdemont, der versuchen wird, seinen Sieg auf diplomatischer Ebene in Erfolg umzumünzen. Auf der anderen der Sozialist und Außenminister Josep Borrell, der der sich dafür einsetzen wird, dass die Madrids Regelen gelten. Die spanischen Sozialisten hoffen auch, dass ihre Stimmen es ihnen ermöglichen werden, eine hochrangige Position in den europäischen Institutionen zu bekommen."