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Türkei: Verfassungsgericht erklärt Yücels U-Haft für rechtswidrig

Türkei: Verfassungsgericht erklärt Yücels U-Haft für rechtswidrig
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Erfolg für Deniz Yücel: Das Verfassungsgericht in Ankara hat die einjährige Untersuchungshaft des Journalisten in der Türkei für rechtswidrig erklärt. Das Recht auf persönliche Freiheit und Sicherheit sowie das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit seien verletzt worden, hieß es in dem Urteil. Die Richter fällten die Entscheidung einstimmig. Sie bemängelten, dass Yücels Artikel teilweise fehlerhaft übersetzt wurden. Zudem könne der Journalist nicht für Aussagen im Interview verantwortlich gemacht werden.

Der Reporter der Zeitung "Die Welt" erhält laut Urteil einen Schadenersatz von umgerechnet rund 3800 Euro. Eine getrennte Schadenersatzklage laufe noch, so Yücels Anwalt. Auf Twitter schrieb Ok, mit dem Urteil bestätige das Verfassungsgericht, dass Yücel "nur wegen seiner journalistischen Tätigkeit strafrechtlich verfolgt wurde".

Einen Verstoß gegen das Folterverbot sahen die Richter nicht. Es seien nicht alle Rechtswege ausgeschöpft, hieß es zur Begründung. Yücel hatte im Mai erklärt, er sei während der Haft gefoltert worden und machte den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan dafür verantwortlich.

Die Verhandlung gegen den Journalisten geht am 16. Juli in dessen Abwesenheit in der Türkei weiter. In der Anklage wird dem Reporter der Zeitung "Die Welt" "Propaganda für eine Terrororganisation" und "Aufstachelung des Volkes zu Hass und Feindseligkeit" vorgeworfen.