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In Gefahr: Hongkongs demokratisches Erbe

In Gefahr: Hongkongs demokratisches Erbe
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Bis 1997 war Hongkong britische Kronkolonie und damit Teil einer parlamentarischen Monarchie. Rede- und Versammlungsfreiheit sind das Erbe dieser demokratischen Vergangenheit. Im Großteil Chinas hingegen gibt es diese Freiheiten nicht. Wird es nun gefährlich für die "Ausnahme Hongkong"?

Spätestens seit dieser Woche ist klar: Die Einwohner von Hongkong fürchten den langen Arm Pekings, den Verlust ihrer Bürgerrechte. Dabei geht es um Privilegien, die den Menschen im Großteil Chinas verwehrt bleiben. Warum eigentlich?

Bis zum 1. Juli 1997 war Hongkong britische Kronkolonie. Nach 156 Jahren folgte die Rückgabe an China mit der Abmachung, das demokratisch-marktwirtschaftliche System in Hongkong zu erhalten. China selbst hingegen war und ist eine autoritär regierte, sozialistische Volksrepublik.

Ein Land, zwei Systeme

Diese Ausnahme, der Status als Sonderverwaltungszone, ist in der Verfassung der Volksrepublik eingerichtet. Hongkongs Freiheit war also gewollt. Noch immer gilt das Prinzip: Ein Land, zwei Systeme.

Hongkong wird mit seinen aktuell rund 7,5 Millionen Einwohnern von einem Chefadministrator als eigenes Territorium autonom regiert, mit eigener Zollverwaltung und Handelspolitik. Dieser Regierungschef aber wird von Peking eingesetzt. Derzeit sitzt an dieser Stelle Carrie Lam.

Freiheiten nur Fassade?

China-Kritiker, wie der exilierte Künstler Ai Weiwei behaupten, dass die Freiheiten damit lediglich Fassade sind. Ohne die Zustimmung Pekings bewege sich in Hongkong gar nichts.

Die Demonstrationen der vergangenen Monate grenzen für Peking an Terrorismus – eine Aussage, die Experten eine baldige Einmischung vermuten lässt. Tatsächlich hat die die Volksrepublik bereits Truppen an der Grenze zusammengezogen. Angeblich eine Übung. Eine militärische Intervention aber scheint denkbar. Sie wäre ein Mittel, um langfristig die Kontrolle zu übernehmen.