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ÖVP und Grüne einig: Neue Regierung steht

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Von Euronews
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Personalien und Programm sollen an diesem Donnerstag veröffentlicht werden.

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ÖVP und die Grünen wollen gemeinsam regieren. „Wir haben eine Einigung geschafft, einen inhaltlichen Durchbruch zustande gebracht“, so der ÖVP-Vorsitzende Sebastian Kurz. Über Nacht sollen die letzten Feinheiten im Regierungsprogramm geklärt werden, sagte er weiter. Man habe ein „exzellentes Ergebnis“ erzielt, betonte Kurz. Die Regierungsverhandlungen seien nicht einfach gewesen, „weil die beiden Parteien in ihrer inhaltlichen Ausrichtung sehr, sehr unterschiedlich sind“, gestand er.

„Wir haben uns im Klimaschutz möglicherweise weiter geeinigt, als man das vorher ahnen hätte können. Österreich soll zum europäischen und internationalen Vorreiter in Sachen Klimaschutz werden“, erläuterte Kogler.

Am Donnerstag wollen Kurz und Kogler bei Bundespräsident Alexander van der Bellen vorstellig werden, es sollen ebenso die Kabinettsliste und das Regierungsprogramm vorgestellt werden. Es ist jedoch noch die Zustimmung der Gremien der Grünen nötig. Dies soll am Freitag und Samstag geschehen. Es wäre das erste Mal, dass es auf Bundesebene zu einer Koalition zwischen ÖVP und Grünen kommt.

Bei der Nationalratswahl Ende September hatte die ÖVP 37,5 Prozent der Stimmen erhalten, die Grünen kamen auf knapp 14 Prozent.

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