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Hass im Netz: Zadić kündigt Maßnahmen an

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Hass im Netz: Zadić kündigt Maßnahmen an
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Seit etwas mehr als einer Woche ist die türkis-grüne Regierung in Wien im Amt. Noch vor der Angelobung stand wohl kein Kabinettsmitglied mehr im Licht der Öffentlichkeit als Alma Zadić von den Grünen. Die neue Justizministerin sah sich im Internet erheblichen Anfeidungen ausgesetzt. Es sei nicht einfach gewesen, damit umzugehen, räumte Zadić ein, die in Bosnien geboren wurde und als Flüchtling im Alter von zehn Jahren nach Österreich kam.

Hass im Netz ist auch von Amts wegen ein Thema für die Justizministerin. Es brauche Instrumente, um das Recht, gegen Urheber von Hetze juristisch vorzugehen, effektiver durchzusetzen, fordert sie und kündigt ein Maßnahmenpaket an. Um stärker gegen Anfeindungen im Internet vorgehen zu können, brauche es sowohl bei den Ermittlungsbehörden als auch der Staatsanwaltschaft größere Ressourcen, sagte die Justizministerin.

„Beispielsweise denken wir auch daran, dass man weg von der Privatanklage geht, hin zu einer Anzeigepflicht: Dass man beispielsweise durch eine Anordnung vom Gericht die Möglichkeit bekommt, dass die Ausforschung von den Staatsanwälten oder seitens der Ermittlungsbehörden auch durchgeführt wird, also Ausforschungspflicht, und nicht vom Betroffenen selbst, der dann auch die Kosten dafür tragen muss“, so Zadić.

Kanzler Sebastian Kurz hatte Hass im Netz als „widerliches Phänomen unserer Zeit“ bezeichnet. Man werde dagegen konsequent vorgehen, kündigte er an. Seiner Ministerin und anderen Opfern sagte er Unterstützung zu.

Zadić fordert, auch Betreiber von Netzwerken wie Facebook in Bezug auf das Melden hetzerischer Kommentare stärker in die Pflicht zu nehmen. In den sozialen Medien sehe man immer wieder, wie schnell Hass im Netz explodieren könne, erläuterte sie. Im Mittelpunkt der Hasswelle gegen die Justizministerin standen unter anderem ihre bosnische Herkunft sowie eine erstinstanzlich medienrechtliche Verurteilung zu einer Entschädigungszahlung. Ihr wurde des Weiteren eine Nähe zum radikalen Islam unterstellt. Zadić steht mittlerweile rund um die Uhr unter Polizeischutz.

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