Verhärtete Fronten vor USA-Russland-Gipfel in Genf

Das Bürgerkriegsgebiet Donbass an diesem Wochenende
Das Bürgerkriegsgebiet Donbass an diesem Wochenende Copyright Andriy Dubchak/AP
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Von Euronews mit AP, dpa
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Es wird ein Spitzentreffen der Stellvertreter in Genf: Die USA entsenden die Vize-Außenministerin, der Kreml ihren Amtskollegen. Ob ein Durchbruch beim Hauptthema Ukraine-Konflikt erzielt werden kann, scheint mehr als zweifelhaft.

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Eine große Gemeinsamkeit zeichnet sich schon vor den bilateralen Verhandlungen zwischen den USA und Russland in Genf ab: Beide Weltmächte dämpften bereits die Erwartungen. 

Hintergrund des Treffens auf neutralem Boden sind die schwelende Ukraine-Krise und der russische Truppenaufmarsch an der Grenze zu dem Nachbarland. Die Delegationen werden angeführt von US-Vize-Außenministerin Wendy Sherman und ihrem russischen Amtskollegen Sergej Rjabkow.

Als unabhängiger politischer Analyst in Russland arbeitet Dmitry Oreshkin. Er sagte über die Germütslage des russischen Präsidenten: "Wladimir Putin kann nicht akzeptieren, dass die Ukraine - oder auch Georgien - der NATO beitritt. Er mag sich mit den baltischen Staaten abgefunden haben, weil sie ein hoffnungsloser Fall sind, ein Teil der NATO und so weiter, aber er hat beschlossen, bis zum Ende an der Ukraine festzuhalten. Und der einzige Weg, seine politische Autorität über die Ukraine zu sichern, ist die Schaffung von Spannungen an der Grenze."

Genf: EU und Ukraine nur Zuschauer

Im Osten der Ukraine wachsen die Sorgen vor einer russischen Invasion. Für die ukrainische Armee herrscht seit Längerem Alarmstufe rot.

Bezeichnend für die Bedrohungslage ist auch - am vergangenen Mittwoch - der erste Besuch eines EU-Außenbeauftragten im Donbass seit Beginn des Konflikts 2014 gewesen. Josep Borrell zeigte sich enttäuscht, von Washington und Moskau in Genf links liegen gelassen zu werden.

Der EU-Botschafter in Großbritannien, João Vale de Almeida, blickte voraus: "Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten haben eine sehr gemeinsame Position der Stärke. Die Vereinigten Staaten sind zusammen, die NATO-Verbündeten sind zusammen, und wir sagen sehr deutlich - und das sind sehr klare Worte - dass es massive Konsequenzen und hohe Kosten geben wird, wenn Russland mit militärischen Aktionen in die Ukraine eindringt."

Außen vor bleibt in Genf aber nicht nur die EU, sondern auch die Ukraine. Vor dem Regierungsgebäude in Kiew demonstrierten deshalb an diesem Sonntag mehrere Dutzend Menschen. Russland hat jegliche Invasionspläne abgestritten. Der Kreml verlangt bislang vergeblich eine Garantie, dass weder die Ukraine noch andere osteuropäische Länder der Nato beitreten werden.

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